Eintrittserklärung ÖPF

 
 
 

Atomanlagen abschalten

http://www.youtube.com/watch?v=gNvE-Mq-v14
 

Mitmachen in der Ökologischen Plattform bei der LINKEN

Zahlreiche Texte, Fotos und Dokumente informieren über unsere Tätigkeit. Wenn Sie Interesse an einer Mitarbeit haben, dann nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Wir laden Sie dann zu Veranstaltungen ein und Sie können die „Tarantel“, die Zeitschrift der Ökologen in der Linken, regelmäßig erhalten. Um bei uns mitzuwirken, ist es nicht erforderlich Parteimitglied zu sein. Wir arbeiten mit Sympathisanten gleichberechtigt zusammen. Mitglieder aus Umweltverbänden beteiligen sich. Wir bemühen uns darum, umfassender ökologisches Profil in der LINKEN zu verankern. Helfen Sie dabei mit! Es wäre schön von Ihnen zu hören! mehr 

 

Der Ko- Rat

Wolfgang Huste (Pressesprecher/ Tarantel)

Tel. 02641-8290528 0171-3001864 whuste@aol.com


Marion Morassi (Mitgliederbetreuung/ Schriftführerin)

Tel. 02641-913760 0151-51045682

marion-morassi@t-online.de



Beate Wagner (Regiogruppe Pfalz)





Angelika Jürgensonn-Korjenic (Tierschutz) 





Alle zwei Jahre wird ein Koordinierungsrat gewählt, der landesweit alle Termine und Aktionen koordiniert.

 

Atomprogramm in Polen verhindern!

Quelle:http://umweltinstitut.org/

Es ist kaum zu glauben: Polen will in die Atomkraft einsteigen! Und das, nachdem das Land nach der Wende schon einmal ausgestiegen war und zwei Atom-Bauruinen hinterlassen hat. Offensichtlich sind die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima an den polnischen Verantwortlichen spurlos vorüber gegangen. Dabei hat sogar unsere schwarz-gelbe Bundesregierung gelernt, dass die Atomenergie unbeherrschbar ist.

Machen Sie mit:
Unterstützen Sie unsere Online-Aktion!



 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

 

Fordern Sie das Smiley System!

Regiogruppe Eifel Mosel

Gründung der Regiogruppe Eifel-Mosel der LAG ÖPF RLP am 8. Mai 2010

Regiogruppe Pfalz

Neugründung der Regiogruppe Pfalz der LAG Ökologische Plattform RLP am 18.06.2010

Bitte weisen Sie Freunde und Bekannte auf diese Aktion hin!

AKWs aus, Sonne an – Energiewende NOW!

Die Atomkraft in Deutschland steht kurz vor ihrem Ende: Alle politischen Parteien haben sich dem Atomausstieg verschrieben – nur ist nicht klar, wie ernst sie es meinen. Machen Sie gemeinsam mit uns Druck und sorgen Sie dafür, dass Atomkraft Geschichte wird und unser Land die Energiewende vollzieht – NOW!

 

BUND Ökotips

Gut zu wissen und zu gebrauchen

Warum gehören manche Regenjacken in den Sondermüll? Warum sind Bioblumen die bessere Wahl? Und worauf sollte man beim Lederkauf unbedingt achten?

Unsere Ökotipps geben Antworten und Anregungen für den praktischen Umweltschutz im Alltag.

Unsere Ökotipps können Sie für eigene Beiträge verwenden; Sie können sie abdrucken – der Urheber der Tipps sollte dabei nicht vergessen werden.

Unsere Ökotipps können Sie abonnieren – und jede Woche kommt per E-Mail ein neuer Tipp. Hier geht's zu den Ökotipps.

 

„Erst wenn der letzte Baum gerodet,
der letzte Fluss vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist,
werdet ihr feststellen,
dass man Geld nicht essen kann…

Weisheit der Cree-Indianer /Häuptling Seattle (1851)…

 

Interessante Videos

 

Energie aus Pizza

Energie aus Geothermie

Mahnwachen

Auch in Bad Neuenahr finden seit dem 14.März regelmäßig montags von 18:00 bis 18:30 Uhr Mahnwachen zum Gedenken an die Opfer in Japan statt. Diese sollen so lange fortgesetzt werden, bis die Bundesregierung alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz nimmt. Die Ökologische Plattform fordert: Schluss mit Atomkraft- sofort!

 

Ökologische Plattform bei der LINKEN RLP

Die Ökologische Plattform will Möglichkeiten aufzeigen, wie unsere Zivilisation eine ökoglobale Rettungspolitik in Gang setzen könnte. Der Grat dafür ist bereits heute sehr schmal geworden, denn der Klimawandel läßt sich nicht mehr stoppen, kann bestenfalls gebremst werden. Wir wollen die Chancen für eine sozialökologische Systemwende im Kontext einer generationenübergreifenden Gerechtigkeit und Demokratie nutzen. Wenn die Menschen heute, besonders in den Industriestaaten, weiter nur zuschauen wie die ökologische Weltkrise immer mehr eskaliert, riskieren wir den Zerfall und einen Untergang der heutigen Zivilisation. Wir bürden unseren Kindern und Enkeln enorme Gefahren für Leben und Gesundheit auf und sehr wahrscheinlich unermessliches Elend.

Ein Kultursystem, das nach dem Prinzip des Nimmersatt in der Ökonomie funktioniert, ist auf einer endlichen Erde längerfristig nicht zukunftsfähig. Eine nichtkapitalistische, nichtpatriarchale Alternative muss von den Fundamenten her grundlegend neu gedacht und gestaltet werden. Wir brauchen eine Gesellschaft, die die Werte des Seins über die des Habens stellt und auf Herz und Geist gebaut ist. Notwendig ist eine gerechte kulturelle und wirtschaftliche Kooperation mit den armen Ländern, auf deren Kosten die reichen Industriestaaten immer noch leben, und wir lehnen eine Politik ab, die nur die eigenen sozialen Pfründe im Blick behält und nicht die langfristige soziale Balance im globalen Maßstab. Wir engagieren uns z.B. bei dem Widerstand gegen Castortransporte, setzen uns für ökoalternative Lebensformen ein und wollen den Artenreichtum der Tier- und Pflanzenwelt erhalten.

 

Wer wir sind und was wir wollen

Im Frühjahr 2009 trafen sich in Linz/ Rhein einige Mitglieder aus Rheinland-Pfalz und reaktivierten die Ökologische Plattform (ÖPR RLP). Es wurde für zwei Jahre ein Koordinierungsrat gewählt, bestehend aus vier gleichberechtigten SprecherInnen.

Im Sommer 2009 wurde die ÖPF RLP vom Landesparteirat als LAG anerkannt.

Mittlerweile gibt es schon zwei Regiogruppen: die Regiogruppe Eifel und die Regiogruppe Süd.

Was wir wollen:
Die LINKE soll für alle ökologiebewußten Menschen attraktiv und wählbar sein und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen stellt sie ins Zentrum ihrer Politik. Sämtliche anderen Poltikziele können nur davon abgeleitete Größen sein. Wir wollen eine Gesellschaft fördern, in der es ein selbstbestimmtes Leben für alle Menschen auf der Erde gibt. Die Werte des Seins stehen über denen des Habens. Besonders die reichen Länder müssen sich mit ihrem Verbrauch so verhalten, daß die heutigen den künftigen Generationen in die Augen schauen könnten.

Wie wir arbeiten:
Jeder handelt an seinem Platz verantwortlich und bringt sich mit seinen Kenntnissen und Erfahrungen ein. Bei regelmäßigen Treffen stimmen wir Positionen und Aktivitäten ab. Wer sich mit einem Thema intensiv beschäftigt hat, kann Diskussionen organisieren. Auch Sympathisanten und Aktive aus Umweltverbänden sind bei uns wilkommen. Wer mitwirken und mitarbeiten will melde sich.

Tarantel
Zeitschrift der Ökologischen Plattform bei der LINKEN

Die „Tarantel“ ist die Zeitschrift der Ökologischen Plattform bei der LINKEN und erscheint vier Mal im Jahr. Wir berichten über Instrumente für eine ökologische Politikwende, wirksamen Klimaschutz und den Atomausstieg. Debattiert wird über den ökologischen Umbau des Steuersystems und Aspekte des Naturschutzes. Die Nord-Süd-Dimension gehört bei uns immer mit dazu. Schwerpunkt ist für uns der substantielle Ausbau ökologischer Kompetenz in der LINKEN und die Umweltdebatte in Deutschland voranzutreiben. Außerdem erscheinen derzeit im Jahr zwei Broschüren unter dem Label „Beiträge zur Umweltpolitik“.

Adressen der Landesverbände der Ökologischen Plattform oder AG Umwelt usw.
Der aktuelle Stand ist jeweils in der neuesten Ausgabe der Tarantel zu finden.

Newsletter der Ökologischen Plattform mit aktuellen Terminen u.a. info@oekologische-plattform.de

 

Neuer Koordinierungsrat wurde gewählt

Die trotz großer Hitze gut besuchte Mitgliederversammlung begann mit einem spannenden Eingangsreferat durch MdB Andrej Hunko, unterstützt durch Marika Jungblut, Mitglied für DIE LINKE. im Städteregionstag Aachen, zum Thema "Tihange2". Im Anschluss gab es Gelegenheit zu einer lebhaften Diskussion zum Thema Atomausstieg und Energiewende.

Anschliessend wählten die anwesenden Mitglieder für die nächsten zwei Jahre einen neuen 3-köpfigen Koordinierungsrat und die Delegierten zum KoKreis der Bundes ÖPF. 

Einstimmig, ohne Gegenstimmen und Enthaltungen wurden Marion Morassi, Wolfgang Huste und Ulrich Lenz in den KoRat gewählt. Als Delegierte wurden Ulrich Lenz und Wolfgang Huste gewählt, als Ersatzdelegierte fungieren Marion Morassi und Martin Krötz.

Mitgliederversammlung am 27. August 2016

Ort: Neuwied, Am Güterbahnhof 15

Termin: 27.08.2016 von 18 bis 20 Uhr

Geplante Tagesordnung:

1. Begrüßung und Rückblick

2. Impulsreferat zum Thema "Unterstützung der StädteRegion Aachen zur dauerhaften Stilllegung des belgischen Atomreaktors Tihange 2 (Referent Andrej Hunko MdB)

3. Neuwahl der Sprecherinnen und Sprecher

4. Neuwahl der Delegierten zum KoKreis der Bundes ÖPF

5. Verschiedenes

Einladung zur Mitgliederversammlung der Ökologische Plattform RLP

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

nach längerer Pause findet im Oktober wieder ein Treffen der LAG ÖPF RLP statt.

Termin: Sonntag 19.10.2014 von 11 bis 14 Uhr
Ort: Am Güterbahnhof 15-17 in 56564 Neuwied

Geplante Tagesordnung:

 TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Kurzreferat und Diskussion "Fracking auch in RLP?" 

TOP 3 ÖPNV: der neue RLP Takt der Landesregierung kommt, aber wie? 

Neben der Angebotsverbesserung des Regionalverkehrs auf unseren wichtigen Pendlerachsen sieht die Ökologische Plattform RLP die Anbindung weiterer Regionen an den Schienenpersonenverkehr als eine zentrale Aufgabe der Landesregierung an. Mit einer von uns forcierten Reaktivierung der Hunsrück- und der Eifelquerbahn wollen wir klare Signale für die Stärkung der ländlichen Region setzen. 

 TOP 4 Termine und Aktionen 

TOP 5 Verschiedenes 


Wir freuen uns auf weitere Themenvorschläge!

Beste Grüße
Marion Morassi
KoRat der LAG Ökologische Plattform RLP

Atomkraft: Von der Mine bis zum Müll - Das geht uns alle an!

Frankreich ist mit 58 Meilern das Land mit den meisten AKW weltweit. Unsere französischen Mitstreiter von Réseau "Sortir du nucléaire" zeichnen in dieser sehenswerten Animation den Weg des Urans vom Abbau in den Minen bis zur Lagerung der abgebrannten Brennelemente nach:

Frei handeln für die Zukunft

    10. Juni 2014 | von Dr. Kirsten Tackmann

Spätestens seit 2007 werden auch durch die EU im Namen der Globalisierung Handelshemmnisse und Investitionshindernisse beseitigt. Da die WTO-Verhandlungen stocken, soll das nun über bilaterale Freihandelsabkommen gelingen. Dabei führen multinationale Konzern- und Wirtschaftslobbyisten so deutlich die Feder, dass Scott Sinclair, von der LINKEN benannter Experte aus Kanada in der Anhörung im Agrarausschuss zu CETA (EU-Kanada-Freihandelsabkommen), von Abkommen „der neuen Generation“ sprach, zu denen auch TTIP gehört, das aktuell zwischen der EU und den USA verhandelt wird.

CETA ist ein gutes Beispiel für die Abkommen „der neuen Generation“. Bei den Verhandlungen geht es nicht nur um den Abbau von Zöllen zwischen Staaten, die liegen sowieso nur zwischen 2,2 -3,5 Prozent. Es geht zum Beispiel um Patentschutz bei Medikamenten, die Vergaberegeln öffentlicher Verwaltungen, um Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutz. Dafür wollen die multinationalen Wirtschaftsvertreter künftig der Politik die Regeln diktieren, und das soll schwarz auf weiß im Vertragstext festgeschrieben werden.

Das ist der wirklich skandalöse Vorgang, nämlich der Versuch, für den Schutz der Investoren durch besondere Investor-Staat-Schiedsgerichte das Optimum herauszuholen und über eine so genannte regulatorische Kooperation sogar die Gesetzgebung zu beeinflussen. Investorenschutzklauseln sollen sichern, dass Unternehmen innerhalb der Freihandelszone nicht stärker in ihrer Handels- und Investitionsfreiheit eingeschränkt werden, als in ihren Heimatländern. Wenn z. B. neue Standards technische Anpassungen notwendig machen und damit Gewinne reduzieren, sollen den Unternehmen Schadensersatzansprüche gegenüber den Staaten entstehen. Und nicht die staatliche Gerichtsbarkeit des jeweiligen Landes, sondern ein privates Schiedsgericht soll darüber entscheiden – Einspruch nicht möglich. Auf Staaten mit hohen Standards wie Deutschland würden drastische Strafzahlungen zukommen, wenn sie ihr Niveau aufrechterhalten wollen. Somit würden sich die Regeln zum Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz über die regulatorische Kooperation in kurzer Zeit auf den kleinsten gemeinsamen Nenner reduzieren.

Die Zeche für diesen Investorenschutz bezahlen in jedem Fall die Gesellschaft, die Natur und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Und damit das auch klappt wird über die Verhandlungen eine Decke des Schweigens und der Beschwichtigungen gelegt. Selbst Abgeordnete kommen nur sehr schwer oder gar nicht an Informationen. Scott Sinclair vom „Kanadischen Zentrum für Politische Alternativen“ leitet ein Forschungsprojekt zu den Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf Politik und Gesellschaft und bestätigte sehr eindrucksvoll die Gefahren. So hat Kanada bereits 170 Millionen Euro aufgrund solcher Schiedsverfahren jenseits des Rechtsstaates an Investoren zahlen müssen.

DIE LINKE fordert eine sofortige und umfassende Offenlegung der Verhandlungen und die Einbeziehung der nationalen Parlamente. Eine breite öffentliche Diskussion muss zum wirksamen Gegengewicht gegen den Ausverkauf hinter verschlossenen Türen werden!

Quelle: http://nachhaltig-links.de/index.php/landbau/international/1543-ceta-tackmann

Gas aus CO2 und Wasser - Mit erneuerbarem Methan in die postfossile Zukunft

    15. Mai 2014 | von Detlef Bimboes

Langsam zeichnet sich ab, wie künftig die bislang noch im wesentlichen auf Kohle, Öl und Gas beruhende Energieversorgung in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr komplett durch erneuerbare Energien abgelöst werden kann. Als wichtiger Baustein dafür gilt inzwischen das Konzept „Power-to-Gas“. Es beruht auf seit Jahrzehnten in der Chemie bekannten Grundlagen. Hier wird mit Wind- und Solarstrom zuerst Wasser zerlegt und danach der gebildete Wasserstoff mit Kohlendioxid zu Methangas aufbereitet. Das an sich klimaschädliche Methan ist aber nur dann als erneuerbar und klimafreundlich - oder besser klimaneutral - einzustufen, soweit das für seine Herstellung notwendige, klimaschädliche Kohlendioxid nicht direkt aus den Abgasen fossiler Verbrennungsanlagen wie Kohlekraftwerken gewonnen wird. Deshalb muss es aus Umgebungsluft, Kläranlagen oder Biogasanlagen stammen. Das erneuerbare Methan kann dann entweder an Ort und Stelle genutzt oder ins Erdgasnetz mit seinem großen Speichervolumen eingespeist und an anderer Stelle verwendet werden. Hier kommen beispielsweise Gaskraftwerke in Frage. Methan ist vielseitig verwendbar. Es kann – schließlich ist es der Hauptbestandteil von Erdgas – sowohl zum Kochen und Backen dienen als auch zur Wärmeversorgung oder Stromerzeugung wie auch als Treibstoff für Fahrzeuge und last not least als bedeutender Rohstoff für die Grundstoffindustrie, insbesondere für die Chemische Industrie.

Damit rückt die Kopplung von Strom- und Gasnetz näher, denn zur Herstellung von erneuerbarem Methan wird ja Strom gebraucht und danach muss es im Gasnetz gespeichert und zu seinen Verbrauchsorten gelangen. Sie ermöglicht nicht nur eine gemeinsam angelegte, dezentrale Energie- und Stoffproduktion, sondern kann auch unabhängiger von Energieimporten machen. Inzwischen hat sich noch das Konzept „Power-to-Liquids“ hinzugesellt, mit dem alle herkömmlichen Kraftstoffe wie Benzin und Diesel für Kraftfahrzeuge oder Flugzeuge hergestellt werden können. Es befindet sich derzeit noch in der Entwicklung und basiert ebenfalls auf den genannten und lange bekannten chemischen Grundlagen.

Damit öffnet sich der Blick auf eine postfossile Zukunft, die ohne Erdöl, Erdgas und Kohle als bisherigen fossilen Energierohstoffen auskommt. Das wird aber noch dauern, denn das Power-to-Gas Verfahren muss noch optimiert und zur Marktreife gebracht werden. Einige Demonstrationsanlagen sind bereits in Betrieb. Das erneuerbare Methan lässt sich aber nicht nur an Land herstellen. Das ist auch auf dem Meer mit Schiffen möglich (http://segelenergie.de/), die in windreichen Gebieten kreuzen und die immense Windenergie zur Stromgewinnung nutzen. Doch kein Vorteil ohne Nachteil. Die Herstellung von erneuerbarem Methan ist momentan noch teuer und braucht viel Strom. Außerdem ist sie mit unvermeidlichen Energieverlusten verbunden, die aber teilweise aufgefangen werden können sind. Zudem fehlen noch kostengünstige technische Möglichkeiten, Kohlendioxid in großem Stil aus der Atmosphäre mit wenig Energieaufwand zu gewinnen. Mit einer breiten wirtschaftlichen Nutzung von Power-to-Gas und Power-to-Liquids dürfte wohl erst bei wesentlich höheren Ölpreisen als heute zu rechnen sein. Allerdings könnte über eine Anschubfinanzierung für Power-to-Gas sinnvolles für eine nachhaltige Energiewende in Bewegung gesetzt werden.  Dr.

Detlef Bimboes, Diplombiologe, Mitglied der ökologischen Plattform DIE LINKE

Quelle: http://nachhaltig-links.de/index.php/erneuerbare-energie/1536-erneuerbares-methan-bimboes

Sofortige Abschaltung von Cattenom!

Nach dem neuesten Zwischenfall im Atomkraftwerk Cattenom fordert die Bundestags Direktkandidatin der Linken im Wahlkreis 199, Marion Morassi, die sofortige Abschaltung des Pannenreaktors

„Jeder neue Zwischenfall macht drastisch klar, wie lebensgefährlich das Atomkraftwerk in Cattenom auch für unsere Region ist. Das AKW an der deutsch-französischen Grenze muss sofort abgeschaltet werden“, sagt Marion Morassi (DIE LINKE). Die Bundestagskandidatin aus Ahrweiler weiter:

„Die französische Betreibergesellschaft EDF trägt nicht nur die Verantwortung für die französischen, sondern auch für die Menschen auf deutscher Seite. Den Menschen rund um den Pannenreaktor wird immer wieder gesagt, es sei keine Radioaktivität ausgetreten und man habe alles unter Kontrolle. Das ist gelogen – anscheinend ist dort nichts mehr unter Kontrolle.

Bundes- und Landesregierung müssen jetzt den Druck auf die französische Regierung erhöhen. und immer die Abschaltung des Unglücksmeilers fordern. Die Menschen in unserer Region sind zu Recht besorgt. Spätestens seit der Katastrophe von Fukushima kennen wir alle die Folgen eines Atomunglücks und wissen, dass Radioaktivität nicht an Landesgrenzen Halt macht. Verseuchtes Wasser fließt in die Mosel, gelangt in den Rhein und macht damit die komplette Region von Trier bis Ahrweiler zur Todeszone. Energiekonzerne dürfen nicht länger die Vermutung nähren, sie gingen für Profite notfalls über Leichen.“

LAG Ökologische Plattform RLP Mitgliedertreffen

Termin: 24. März 2013 
Beginn: 12:00 Ende: 15:00
Ort: Koblenz, Regionalbüro Nord, Brenderweg 1

Die Ökologische Plattform lädt alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Mitgliedertreffen nach Koblenz ein. 

vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. aktuelle Lage

3. Energiewende

4. Verbraucherschutz

5. Landesliste BTW13

6. Bundestagswahlprogramm 

7. Termine

8. Verschiedenes 

Mit solidarischen Grüßen

Marion Morassi und Wolfgang Huste

für den KoRat der Ökologischen Plattform RLP

Der nächste Skandal: Giftige Schimmelpilze in Rohmilch

Milchviehbetriebe insbesondere in Niedersachsen, aber auch in anderen Bundesländern betroffen.

Gerade in der letzten Zeit ist es bei Bürgerinnen und Bürgern zu großen Verunsicherungen gekommen. Nach falsch deklarierten Lebensmittel, Bio Eiern, die keine Bio Eier waren nun auch noch vergiftetes Tierfutter, dass durch die Nahrungsaufnahme natürlich auch beim Menschen zu schweren Schäden führen kann. Verbraucherschutzministerin Aigner verweist auf die Zuständigkeit der Länder. 

Das Verbraucherschutzministerium in Niedersachsen erwartet keine Belastung des Fleischs oberhalb der zulässigen Grenzwerte. Auch hält das Ministerium eine Gefährdung der Verbraucher durch aflatoxinbelastete Milch für unwahrscheinlich, weil sie sich in den Sammelfahrzeugen mit anderer Milch vermischt habe.

 

Die Ökologische Plattform Rheinland Pfalz teilt die Forderungen der Verbraucherschutzzentrale RLP:

  • Die Einschätzung des Ministeriums in Hannover, das sich die Milch in den Fahrzeugen hinreichend verdünne, teilen wir nicht. Zum Schutz der Verbraucher muss wegen der krebserregenden Wirkung der möglichen Aflatoxinbelastung die Milch aus den betroffenen Betrieben sofort aus dem Handel genommen werden.
  • Die Behörden müssen schnellstmöglich die Identitätszeichen der betroffenen Molkereien veröffentlichen, damit Verbraucher diese Molkereiprodukte eindeutig erkennen können.
  • Der Handel muss die betroffenen Lebensmittel gegen Kostenerstattung zurücknehmen.
  • Es führt kein Weg daran vorbei, unverzüglich verbindliche gesetzliche Vorgaben für die Eigenkontrollen in der Futtermittel- und Lebensmittelwirtschaft zu erlassen.
  • Die amtliche Überwachung muss mit mehr personellen und technischen Kapazitäten ausgestattet werden, um die Eigenkontrollen effizient zu überwachen.
  • Das Strafmaß muss unbedingt ausgeschöpft werden, damit die gesetzlichen Vorgaben endlich ernst genommen werden.


DIE Ökologische Plattform RLP tritt dafür ein, dass

  • die Verbraucherrechte gestärkt werden: Hierzu gehört, den Verbraucherinnen und Verbrauchern umfassende Rechte auf Information und Transparenz einzuräumen und ihre Rechte und die der Verbraucherverbände zu stärken.
  • die Verbraucherpolitik sozial gerecht ist: Unterstützung brauchen vor allem einkommensschwache, bildungsferne oder unerfahrene Verbraucher. Sie sind die schwächsten Marktteilnehmer, sehen sich als Laien mit Profis konfrontiert. Sie haben oft nicht die finanziellen Möglichkeiten um sich zur Wehr zu setzen.
  • der Verbraucherschutz vorsorgt: von Produkten und Dienstleistungen dürfen keine Gesundheitsgefährdungen ausgehen, unabhängig von ihrem Preis.
  • die Verbraucherinnen und Verbraucher für ihre Marktmacht sensibilisiert werden, damit sie Einfluss auf das Geschäftsgebaren von Konzernen nehmen. Ein gutes Beispiel ist hierfür der Kauf von fair gehandelten, regionalen und ökologischen Produkten.

Überarbeitetes kerntechnisches Regelwerk für Deutschland

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und die Länder haben sich auf neue Sicherheitsanforderungen für den Betrieb der Atomkraftwerke geeinigt. Das bisherige Kerntechnische Regelwerk (KTR) stammt in Teilen noch aus den siebziger Jahren. Die Atommeiler in Gundremmingen entsprechen den Anforderungen offenbar nicht.

atomanlagen stilllegen!Nach rund zehnjähriger Debatte haben sich Bund und Länder auf ein neues Regelwerk für die deutschen Atomkraftwerke geeinigt. Das zuständige Bund-Länder-Gremium – der Länderausschuss für Atomkernenergie – hat das überarbeitete Regelwerk am 20. November 2012 einstimmig gebilligt. Das KTR beinhaltet grundlegende Regeln und übergeordnete sicherheitstechnische Anforderungen und legt damit fest, wie AKWs gebaut sein müssen, um nach Stand der Technik möglichst “sicher” betrieben werden zu können. Zuletzt hatte der Mehrfach-GAU von Fukushima tiefe Bedenken in die “Sicherheitsphilosophie” der Atomkonzerne und ihren Lobbybehörden gerissen. Deshalb seien in dem neuen Regelwerk Erkenntnisse aus den Reaktorunfällen durch erhöhte Anforderungen an Maßnahmen und Einrichtungen des Notfallschutzes eingeflossen.

weiter

Holland will AKW Borssele 20 Jahre länger laufen lassen

Holland will das fast 40 Jahre alte Atomkraftwerk in Borssele nicht wie angekündigt 2013 abschalten, sondern plant eine Laufzeitverlängerung um 20 Jahre! Atomkraftgegner sammeln Einwendungen gegen die Pläne.

kernenergie nee bedanktDas niederländische Wirtschaftsministerium hat laut Medieninformationen einen Genehmigungsentwurf veröffentlicht, der den Weiterbetrieb bis Ende 2033 vorsieht. Der Betreiber hatte die Laufzeitverlängerung bereits im September beantragt. Das rund 270 Kilometer von Düsseldorf entfernt liegende AKW gehört zu den ältesten Atomkraftwerken in Europa.

Nach EU-Recht können auch Bürger in Deutschland Einspruch gegen die Verlängerung einlegen. Deswegen haben Atomkraftgegner mit der Sammlung von Einwendungen begonnen.

  • Aktiv werden: Einsprüche gegen Laufzeitverlängerung des AKW Borssele (NL) sammeln
    Das AKW Borselle in den Niederlanden (Luftlinie bis NRW 200-250 km) soll eine Laufzeitverlängerung bekommen. Ursprünglich war geplant, das AKW 2013 abzuschalten. Dann hätte es eine Betriebslaufzeit von 40 Jahren gehabt und bereits eine Menge radioaktiven Müll produziert, für den es auch in den Niederlanden keine adäquate Lösung gibt. Jetzt hat der Betreiber des AKW noch mal 20 Jahre Laufzeitverlängerung beantragt. Um somit eine 60-jährige Laufzeit zu erreichen. Auch Menschen aus Deutschland können Einspruch dagegen erheben.

Quelle (Auszug): rp-online.de, 28.11.2012

Linke Gruppen stellen Alternativkonzepte vor

Foto: U. Lenz

Adenau - Bei einer Infoveranstaltung stellten vier Referenten im Adenauer Hotel "Blaue Ecke" ein "alternatives Nürburgring-Konzept - sozial und ökologisch" vor. Eingeladen hatte die Jenny-Marx-Gesellschaft (ein der Partei "Die Linke" nahestehender Bildungsverein) gemeinsam mit der Attac-Ortsgruppe Ahrweiler.

"Was am Nürburgring alles falsch gelaufen ist, wissen wir. Wir wollen Zukunftsmodelle vorstellen", erklärte zu Beginn Wolfgang Huste, Mitglied der ökologischen Plattform innerhalb der Partei "Die Linke".

Für ihn liegt ein zentrales Problem in der Zielgruppenausrichtung des neuen Freizeitparks am Ring auf Männer zwischen 20 und 50 Jahren. Eine solche Monostruktur entspreche weder dem Zeitgeist noch dem heutigen Freizeitverhalten, da rund 90 Prozent der Bevölkerung davon nicht angesprochen würden. Für Huste wäre ein Innovations- und Technologiepark und ein Forschungszentrum für erneuerbare Energien eine sinnvolle Alternative. Mit einem angegliederten Ökomuseum könne man die Erlebniswelt attraktiver machen.

Zudem gelte es, ein Tourismuskonzept zu entwickeln, das Senioren, Jugendliche, Familien und Alleinreisende einbezieht. Allerdings gebe es bisher keine Möglichkeit, ohne Auto bezahlbar und bequem den Nürburgring zu erreichen. Diese fehlende ÖPNV-Anbindung stand im Zentrum der Referate von Joachim Vockel, der für eine "Eifelringbahn" warb, und Patrick Simmer, der die bestehenden Möglichkeiten, per ÖPNV zum Ring zu kommen, als völlig unbrauchbar bezeichnete.

Für Marion Morassi, Hotel- und Tourismusfachfrau, steht fest: "Betonprojekte wie der neue Nürburgring sind für mich touristisch nicht zu vermarkten." Sie warb für einen sanften Tourismus. Der passe in die Region und eröffne auch den vielen Familienbetrieben der Umgebung Chancen. Morassi schlug vor, die vielen Sehenswürdigkeiten der Eifel in die Nürburgring-Vermarktung einzubeziehen. Aus dem Nobelhotel könne ein Sanatorium werden, ein Jugendgästehaus oder ein Seminarzentrum. Die Ring-Arena könne die üblichen Festzelte ersetzen, und in den leer stehenden Ladenlokalen am Ring-Boulevard sieht sie Chancen für lokale Einzelhändler. Allerdings: "23 Kilometer bis zur nächsten Bahnstation und kein öffentliches Schwimmbad - da kriege ich keine Schulklassen hin." Elektroshuttlebusse könnten eine Zwischenlösung sein.

Quelle: Rheinzeitung vom 15.10.2012/ Gabi Geller

hier zum Nürburgring Alternativkonzept  (von Wolfgang Huste)

BI "Rettet die Weiden"

Die LAG Ökologische Plattform RLP unterstützt die Bürgerinitiative „Weiden bleiben“, die sich zum Zielgesetzt hat, die alten Weiden, Platanen und Birken auf dem Deichgelände in Neuwied zu erhalten.

Bekanntlich soll hier auf Beschluss des Stadtrates ein umstrittenes Freizeitgeländeentstehen, wofür 26 alte Bäume gefällt werden sollen, davon alleine 18 Bäumeplanungsbedingt.

Das vorliegende Baumgutachten kommt jedoch zu dem Ergebnis, dass es für alle Bäume, auch
für die mit Schadstoffsymptomen, Möglichkeiten gibt, diese noch weiter zu erhalten. Bevor alte
und wertvolle Bäume gefällt werden, müssen alle Maßnahmen ausgeschöpft werden, dies auch
zu tun. In Frage kommen z.B. Kronenreduktionen. Es bestehe kein Grund, die alten Bäume zu
fällen, die Planung der Stadt sei ein „anachronistischer Umweltfrevel“, heißt es vom Koordinierungsrat der Ökologischen Plattform.

weitere Infos

Aktuelle Aktion: Nach der Mitgliederversammlung am 25.08.2012 in Neuwied werden die Mitglieder der Ökologische Plattform gemeinsam mit der Bürgerinitiative in der Innenstadt von Neuwied Unterschriften sammlen.

Ökosystem am Rande der Belastbarkeit – Hauptleidtragende sind Frauen, Kinder und Arme

Women in Europe for a Common Future – WECF Presseinformation zum Nachhaltigkeitsgipfel Rio +20, München/Rio de Janeiro – 13. Juni 2012

Der Klimawandel verschärft Dürren, Überschwemmungen und die ökologische Verwundbarkeit. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird größer und soziale Unruhen nehmen zu. Regierungen tun sich zunehmend schwer, Umwelt- und Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen. Vor diesem Hintergrund sieht die europäische und internationale Umwelt- und Frauenorganisation WECF, mit Sitz in München, den Gipfel Rio +20 für nachhaltige Entwicklung, der in den nächsten 10 Tagen in Rio de Janeiro, Brasilien, statt findet, als letzte große Chance, Regierungen und Zivilgesellschaft zu bewegen, strenge, rechtlich bindende Maßnahmen zu treffen, die eine maßgebende, längst notwendige Veränderung von Produktions- und Konsumverhalten erreichen.

Zum kompletten Pressetext:


Regionale Netze statt teurer Stromautobahnen

Energiewende von unten

Wofür brauchen wir tausende Kilometer teure Überlandleitungen? Um Strom aus Windparks in Nord- und Ostsee nach Süden zu transportieren? Vor Ort den Strom zu produzieren ergibt deutlich mehr Sinn. Die Zukunft der Energieversorgung liegt im Lokalen, in regionalen Strukturen. Dass das funktioniert, ohne dass der Strom ausgeht, dafür gibt es inzwischen bundesweit einige Modelle.

Quelle: www.tagesschau.de/wirtschaft/energiewende170.html

Bundesversammlung der Ökologischen Plattform tagte in Lübeck

21. bis 22. April 2012 fand in der Lübecker Jugendherberge das Bundestreffen der ökologischen Plattform DIE LINKE statt. Schon am Freitag reisten Teilnehmer an, um am Infostand der Partei DIE LINKE solidarische Wahlkampfhilfe zu leisten. zur Pressemitteilung

 

Aufruf der Ökologischen Plattform bundesweit zu sechs Großveranstaltungen am 11. März

Die Ökologische Plattform RLP ruft dazu auf, diese Aktionen zu unterstützen!

 

Hierzulande mobilisiert die Anti-AKW-Bewegung bundesweit zu sechs Großveranstaltungen: in Gronau, Brokdorf, Gundremmingen, Neckarwestheim, Hannover und im Braunschweiger Land.

www.scharf-links.

Atomkraft bleibt ein tödliches Risiko

Quelle: Campact

Am 11. März jährt sich die Reaktorkatastrophe von Fukushima. Noch immer setzen uns neun Reaktoren einem tödlichem Risiko aus. Doch die Regierung will beim Aussteigen 10 Jahre Pause machen. Demonstrieren Sie am 11. März gegen Atomkraft!

Viele Windräder kommen in die Jahre - Chance für Kommunen

Viele der mehr als 20.000 Windräder in Deutschland kommen bald in die Jahre, für Städte und Dörfer mit Windparks bedeutet das nach Expertenansicht eine große Chance. „Das ist eine Gelegenheit für Kommunen, die Nutzung der Windenergie neu zu ordnen“, sagte Energieexperte Norbert Allnoch. „Sie können im Rahmen des Repowering bestimmte Flächen ausweisen und ein Gesamtkonzept ausarbeiten.“ Allnoch ist Direktor des Internationalen Wirtschaftsforums Regenerative Energien (IWR). In Schleswig-Holstein und Niedersachsen, wo die ältesten Anlagen stehen, sei das Thema bereits aktuell, sagte der IWR-Chef. In NRW gebe es besonders in Ostwestfalen-Lippe viele alte Windräder. „Bei einer Windkraftanlage denkt man nach 15 Jahren darüber nach, ob man sie ersetzt oder nicht.“ Da der Ausbau der Windenergie Ende der 90er Jahre einen großen Schub bekommen hat, wird laut Allnoch etwa vom Jahr 2013 das Repowering für Betreiber immer attraktiver. „Repowering heißt, dass im Windpark nur noch die Hälfte der Anlagen steht, dafür aber die doppelte Leistung erzeugt wird.“ Die Rotoren werden höher. Allerdings drehen sich die Propeller nur noch halb so häufig. Frühe Windparks seien häufig ohne ein kommunales Gesamtkonzept entstanden, erläuterte der Institutsdirektor. Erst Ende der 1990er Jahre habe der Bund im Baugesetz Grundlagen für sogenannte Vorranggebiete geschaffen, „also Flächen, auf denen die Erzeugung von Windenergie stattfinden soll“, sagte der Energieexperte. Davor hatte die Lokalpolitik oft Einzelgenehmigungen erteilt. „Auch diese Anlagen genießen noch Bestandsschutz.“ Jedoch nur, wenn sie nicht wachsen. „Wenn sie aber wesentlich verändert werden, verfällt dieser Bestandsschutz.“ Genau hier könnten Bürgermeister den Hebel ansetzen und Anreize schaffen, wenn sie die Standorte von Windrädern verändern wollten. „Das bietet den Gemeinden die Möglichkeit zu sagen: Wir weisen jetzt eine Fläche für Windkraft aus. Aber dafür sollen die alten Anlagen abgebaut werden.“ Denn in Vorranggebieten dürfen auch größere Windräder installiert werden. Die ersten, noch kleinen Anlagen der 80er und 90er hätten 50 bis 300 Kilowatt geliefert. „Moderne Anlagen produzieren zwei Megawatt und mehr.“ Wie viele kleine Windräder es noch gebe, mache der deutsche Mittelwert deutlich: 1,28 Megawatt. Von den knapp 22 000 Windkraftanlagen in Deutschland sind laut Allnoch knapp 9400 bis zum Jahr 2000 installiert worden. Er rät den Städten und Gemeinden, schon jetzt Diskussionen anzuschieben und den Kontakt zu den Betreibern zu suchen. „Man sollte sich vorher Gedanken machen - und nicht später in Aktionismus verfallen.“ Das IWR erstellt Studien für Ministerien und Landesregierungen und bündelt außerdem die Öffentlichkeitsarbeit vieler Firmen der regenerativen Energiewirtschaft.

Quelle: Greenpeace-Magazin

Störfall - ÖPF RLP fordert Abschaltung von Cattenom

Nach dem Störfall im französischen Atomkraftwerk Cattenom nahe der deutschen Grenze

Die französische Atomaufsichtsbehörde ASN hatte am Montag einen Zwischenfall in Cattenom nachträglich zu einem Störfall hochgestuft. Damit war das Ereignis vom 18. Januar in dem Meiler deutlich schwerer als bislang bekannt.

Nach Angaben des saarländischen Umweltministeriums vom Montag wurde das Ereignis als Störfall gewertet, weil die Gefahr einer tiefgehenden Verschlechterung der Sicherheitseinrichtungen bestand. Die Leitung des Atommeilers habe im Januar gemeldet, dass ein bestimmtes Teil fehle, das einen Rückfluss in den Kühlleitungen des Lagerbeckens der Brennelemente der Blöcke 2 und 3 verhindere. Dadurch habe die Gefahr bestanden, dass das Lagerbecken ungewollt hätte leer werden können. Die ASN habe den Meiler am 24. Januar kontrolliert und eine Zehn-Tages-Frist gesetzt. Der Fehler sei zwischen dem 1. und 3. Februar behoben worden.

Nach Angaben des saarländischen Umweltministeriums hatte es zuletzt 2004 ein Ereignis in Cattenom gegeben, das als Störfall klassifiziert wurde. Seit Inbetriebnahme der Anlage in Lothringen im Jahr 1986 gab es in allen vier Blöcken rund 750 sicherheitsrelevante Ereignisse. 2003 wurden beispielsweise radioaktiv belastete Ableitungen in der Mosel festgestellt.

Bei einer Inspektion im vergangenen Jahr hatte die französische Atomaufsicht in Cattenom Mängel entdeckt, darunter Rost an Teilen, Defizite bei der Notstromversorgung und im Kühlungssystem sowie bei der Erdbebensicherheit. Die Nuklearbehörde hatte aber grünes Licht gegeben, dass die Anlage weiter am Netz bleiben kann.

Quelle: www.swr.de/nachrichten/rp

Dagmar Gassen, die Sprecherin der Ökologischen Plattform der LINKEN.Eifel-Mosel erklärte dazu: „Angesichts des unglaublich laxen Umgangs mit diesem und den anderen gefährlichen Störfällen im Uralt-AKW Cattenom protestieren wir erneut gegen den weiteren Betrieb der „Tickenden Atomaren Zeitbombe“ an der Mosel. Auch als von der Gefahr unmittelbar Betroffene stehen wir solidarisch an der Seite Bevölkerung in der europäischen Großregion SaarLorLux und ihrer seit vielen Monaten energisch protestierenden Gemeinderäte aller politischen Couleur und ihrer Bürgerinitiativen. Wir verlangen die sofortige und endgültige Stilllegung aller Reaktorblöcke und den endgültigen Abbau des AKW in Cattenom.“

„Der Weiterbetrieb dieses Uralt-AKW“, schließt Dagmar Gassen, „erfolgt ausschließlich aus Gründen der Profitmaximierung des französischen Betreibers auf dem Rücken der Bevölkerung. Dieses Groß-AKW birgt völlig unkalkulierbare Risiken auch für künftige Generationen. Deshalb protestieren wir gegen die systematische Verschleierung der Risken für die Gesundheit und das Leben der Menschen und sagen: Macht endlich Schluss mit dem atomaren Vabanquespiel und der klammheimlichen Unterstützung durch die Regierungen an der Mosel und überall.“

DIE LINKE Ahrweiler begrüßt die Unterzeichnung der „Charter der 100ee-Regionen“ durch Landrat Dr. Jürgen Pföhler

 

Der Sprecherrat der Partei DIE LINKE Ahrweiler begrüßt die Selbstverpflichtung des Kreises, die regionale Energiewende voranzubringen, sich für die eigene Versorgung mit Strom, Wärme und Mobilität engagiert einzusetzen. Die „100ee“ steht für "100 Prozent Erneuerbare Energien“. Auch DIE LINKE. unterstützt selbstverständlich dieses Ziel, insbesondere die Ökologische Plattform Rheinland-Pfalz, eine Arbeitsgemeinschaft innerhalb unserer Partei, die sich schon seit vielen Jahren für Erneuerbare Energien einsetzt. Wir sind der Ansicht, dass mit gemeinsamen Anstrengungen dieses Ziel schon vor 2020  zu realisieren ist, und nicht wie vom Kreis angepeilt erst bis spätestens 2030. hier zur PM

Millionenprofite statt Klimaschutz: Industrie bunkert Klimazertifikate

Deutsche Unternehmen vor allem der Stahl-, Zement- und Chemiebranche machen mit dem europäischen Emissionshandel ein Millionengeschäft. Das ergibt sich aus einer neuen Studie, die der BUND heute in Berlin veröffentlicht hat. Anstatt ihre Emissionen des Klimagases CO2 zu reduzieren, missbrauchen Teile der Industrie den Emissionshandel als profitable Einnahmequelle. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass Behauptungen aus der Stahlindustrie, der Emissionshandel gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland, weit überzogen sind.

Die wichtigsten Ergebnisse der Studie im Überblick...

Die Politik darf sich von den Drohgebärden der Industrie nicht einschüchtern lassen. Es ist an der Zeit, den Emissionshandel effizienter zu machen und Unternehmen deutlich mehr Anreize zu geben, ihren eigenen Energieverbrauch zu reduzieren. Dafür muss dringend das CO2-Minderungsziel der EU von 20 auf mindestens 30 Prozent bis 2020 angehoben werden.

Der Emissionshandel in seiner jetzigen Form ist eine Gelddruckmaschine für die energieintensive Industrie. Damit muss Schluss sein. Der Markt darf nicht weiter mit zu vielen CO2-Zertifikaten überschwemmt werden. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass künftig deutlich weniger Zertifikate verteilt werden. Gerade vor dem Weltklimagipfel in Durban wäre dies ein wichtiges Signal für die Glaubwürdigkeit Deutschlands in Sachen Klimaschutz.

Quelle: BUND- Klimateam Newsletter

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Für einen sozial- ökologischen Umbau unserer Gesellschaft!

Der notwendige sozial-ökologische Umbau stellt für alle Gesellschaften eine große Herausforderung dar. Geht man davon aus, dass die Weltbevölkerung bis 2050 von 6,9 auf über 9 Milliarden Menschen wächst und dass diese Menschen im gleichen materiellen Wohlstand leben wie heute die Menschen in den OECD-Staaten, so müsste die Weltwirtschaft bis dahin fünfzehnmal so groß sein wie heute. Doch schon jetzt werden pro Tag etwa 75 Millionen Tonnen CO2 freigesetzt, die Meere mit etwa 350.000 Tonnen überfischt, etwa 100 Arten ausgerottet, 50.000 Hektar Wald abgeholzt, 20.000 Hektar Ackerland zerstört, und 30 Prozent der Weltbevölkerung leiden unter Wasserknappheit. Deswegen muss der sozial-ökologische Umbau "in kräftigem Rot auftreten, wenn er sattgrün werden soll", unterstreicht ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Castor Transport absagen

Bereits jetzt kann nicht gewährleistet werden, dass die Strahlungsgrenz- werte im atomaren Zwischenlager Gorleben eingehalten werden. Fordern Sie die Absage des nächsten Castor-Transports!

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14. September 2011

Energiewende: Endlich wirksame Maßnahmen ergreifen!

„Meint es die Bundesregierung ernst mit der Energiewende so muss sie endlich konsequent umsteuern und eine sozialverträgliche Energieeffizienz sowie alternative Energiequellen nachhaltig fördern.“

kommentiert Alexander Ulrich den heute stattfindenden Energiegipfel im
Kanzleramt. Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Berichterstatter für Klima und Energie im EUAusschuss des Bundestages weiter: „Die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung eine nachhaltige Energiewende durchführen zu wollen, ist mit Blick auf ihr Agieren auf nationaler sowie auf internationaler Ebene stark anzuzweifeln. So ist beispielsweise die EU-Richtlinie für mehr Energieeffizienz vor allem auf Druck der Bunderegierung stark verwässert worden. Die Mitgliedsstaaten werden nun nicht mehr, wie ursprünglich geplant, dazu verpflichtet zusätzliche Energieeinsparmaßnahmen durchzuführen.

Das Ergebnis dieser Verwässerungspolitik wird sein, dass die Mitgliedstaaten ihr Ziel, den Primärenergieverbrauch bis 2020 um 20% zu senken, um mindestens die Hälfte verfehlen
werden. Auch das Vorhaben der Bundesregierung abgeschaltete Atomkraftwerke dauerhaft
durch klimaschädliche Kohlekraftwerke ersetzen zu wollen, stellt die Ambitionen für die
deutsche Energiewende in Frage. Nicht zuletzt zeigt die Förderung des weltweiten Ausbaus
der Atomkraft über die Vergabe von Hermesbürgschaften für Projektstandorte in Brasilien
und China sowie die finanzielle und politische Unterstützung der europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) wie sehr die Bundesregierung an alten und gefährlichen Rezepten festhält.

Was es genau mit dem EURATOM auf sich hat, welche Auswirkungen EURATOM auf die
europaweite Energiewende hat, wie ein Ausstieg ermöglicht werden könnte und in wie weit
sich die Bundesrepublik an EURATOM beteiligt, werden wir auf der Konferenz Europaweiter
Atomausstieg im Schatten von EURATOM am 23. und 24. September 2011 in Berlin diskutieren.“

Mehr Infos zu der Konferenz unter: www.linksfraktion.de/termine/2- europapolitisches-treffen-bundestagsfraktion/

Toter bei Atomunfall

Von Arnold Schölzel


Durch die Explosion eines Verbrennungsofens in der südfranzösischen Atomanlage Centraco in Codolet gegen 11.45 Uhr am Montag ist ein Arbeiter getötet worden, vier weitere wurden verletzt, einer davon schwer. Nach Angaben des französischen Innenministeriums wurden sie nicht radioaktiv verstrahlt. Auch in die Umgebung der Anlage, die etwa 20 Kilometer von Avignon entfernt liegt, entwich der Regierung zufolge keine Radioaktivität. Centraco liegt auf dem Gelände der Anlage Marcoule, dem weltweit größten Herstellungsort für das hochgefährliche Uran-Plutoniumgemisch MOX, das aus abgebrannten Uranbrennstäben hergestellt wird. Erst im vergangenen Jahr hatte die Atomaufsicht dort zu »Wachsamkeit und Fortschritten« in Fragen der Sicherheit gemahnt. Im Frühjahr 2009 hatte sich in der MOX-Produktionsstätte ein Unfall der Stufe zwei auf einer siebenstufigen Skala ereignet.

Gegen 16 Uhr erklärte die französische Atomaufsichtsbehörde (ASN) den Unfall offiziell für beendet und teilte mit: »Dieser Unfall bedeutet keine Radioaktivität und erfordert keine Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung.« Zugleich löste die ASN ihren Krisenstab wieder auf. Die Explosion habe ein Feuer entfacht, das gegen 13Uhr unter Kontrolle gewesen sei. Das Gebäude, in dem der Ofen stand, sei nicht beschädigt worden. Nun solle untersucht werden, wie es zu dem Unfall kam. In dem explodierten Ofen wurden schwach radioaktive Abfälle aus Atomkraftwerken verbrannt. Dazu gehörten nach Angaben eines Sprechers des staatlichen Stromkonzerns EDF Pumpen, Rohre, Arbeitsanzüge und Handschuhe. Zur Zeit der Explosion befanden sich in dem Ofen etwa vier Tonnen schwachradioaktiven Materials. »Es handelt sich um einen Industrieunfall, nicht um einen Atomunfall«, behauptete der Sprecher von EDF, dessen Tochterunternehmen Socodei die Anlage betreibt. Die Behörden richteten dennoch sofort nach dem Unglück eine Sicherheitszone ein. Die französische Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet wollte sich noch am Nachmittag vor Ort informieren.

Frankreich ist mit 58 Reaktoren der größte Atomstromproduzent Europas. Auch nach dem Unglück von Fuku­shima hält die Regierung an der Atomkraft fest. Sie begründet das mit der ihren Angaben zufolge hohen Sicherheit französischer Atomkraftwerke.

Die Explosion traf auch die deutschen Stromerzeuger. Nach Bekanntwerden des Unfalls sackten die Aktien der beiden großen deutschen Versorger E.on und RWE zwischenzeitlich auf neue Jahrestiefststände ab.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace erklärte, die Anlage gehöre nicht zu denen, deren Sicherheit nach dem Willen der Regierung dem Unglück im japanischen Fukushima untersucht werden sollen. »Das zeigt noch einmal, daß Frankreich die Lektion aus Fukushima nicht gelernt hat«, meinte Yannick Rousselet für die Organisation. Die deutsche Sektion der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW forderte nach dem Unfall einen sofortigen und umfassenden Ausstieg aus der Atomenergie und ein Ende des Atomzeitalters. Die energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Dorothée Menzner, kommentierte: »Die Europäische Atomgemeinschaft muß umgehend die Stillegung des gesamten europäi­schen Atomprogramms vorantreiben und sich weltweit dafür einsetzen, daß diese nicht beherrschbare Technologie ein für allemal der Vergangenheit angehört.«

Quelle: Junge Welt vom 13.09.2011

Richter stoppen Genhonig - Schlappe für Agrarlobby

Dieses Urteil ist ein Erfolg für die Kritiker der Gentechnik: Honig, der auch nur geringe Mengen an gentechnisch veränderten Pollen enthält, darf ohne neue Zulassung nicht mehr verkauft werden - so hat es jetzt der EuGH entschieden. Der Spruch drängt die EU und die Agrarlobby in die Defensive. weiter...

Quelle: Spiegel Online vom 6.9.2011

Quelle:http://www.cattenom-non-merci.de/

Erscheint zahlreich, lasst uns starke Zeichen für den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einstieg in erneuerbare Energien ohne Grenzen setzen !

Chinas heimliche Ölpest

Umweltschützer laufen gegen Ölmultis Sturm

Bohai-Bucht: Chinas Ölboom sorgt für Umweltschäden

Fotos

AP/ /Xinhua, Guo Xulei

China kämpft mit einer Ölpest und versucht, das Unglück herunterzuspielen: Wochenlang schwiegen die Behörden über das Ausmaß, nun wird der öffentliche Druck immer größer. Umweltschutzorganisationen fordern eine Untersuchung der Katastrophe - die Ölmultis bestreiten eine Vertuschung.

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Peking - Der Umgang mit der Ölkatastrophe in der Bohai-Bucht am Gelben Meer hat in China einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Die Kritik richtet sich nicht nur gegen die Betreiber des großen Offshore-Ölfelds, sondern auch gegen zaudernde Aufsichtsorgane. Die staatliche Ozean-Verwaltung (SOA) hatte wochenlang über die Lecks geschwiegen. Dann kam die Wahrheit auch nur langsam ans Licht - via Internet-Blogs. Erst als die Meereshüter zunehmend ins Kreuzfeuer gerieten, gingen sie in die Offensive und ordneten in der vergangenen Woche einen Förderstopp auf den zwei betroffenen Plattformen des Ölfelds Penglai 19-3 an.

 

Angeprangert werden jetzt ConocoPhillips China (COPC), die chinesische Tochter des amerikanischen US-Ölunternehmens aus Houston (Texas) sowie seine Partner vom staatlichen chinesischen Ölkonzern China National Offshore Oil Corporation (CNOOC). Beide versichern, dass die Lecks inzwischen gestopft seien. Chinesische Beobachter zogen Vergleiche zur Ölkatastrophe von BP im vergangenen Jahr im Golf von Mexiko. Ebenso erinnerte man daran, wie im vergangenen Sommer Behörden das Ausmaß einer Ölkatastrophe an einer Pipeline nahe der Hafenstadt Dalian verschleiert hatten.

Erst sechs Wochen nach Entstehen des ersten Lecks am Grund der flachen Bucht an der nordostchinesischen Küste haben die Behörden vergangene Woche endlich Fakten präsentiert: Die Verschmutzung umfasst demnach eine Fläche von insgesamt 4250 Quadratkilometern. Ursprünglich war lediglich von 840 Quadratkilometern die Rede. Weitere 3400 Quadratkilometer seien in geringerem Maße verunreinigt, berichtete die Meeresbehörde. Zusammen entspricht das einer Fläche von etwa der Hälfte Schleswig-Holsteins.

Im Dunkeln gelassen

Es waren chinesische Blogger, die die Ölunfälle am 4. und 17. Juni via Internet publikmachten. Erst am 5. Juli traten die Meeresverwalter von der SOA an die Öffentlichkeit. "Nicht akzeptabel", fand die vom kommunistischen Parteiorgan "Volkszeitung" herausgegebene englischsprachige Zeitung "Global Times" und schrieb: "Wir können nicht anders, als uns zu wundern. Ist die SOA eine ernstzunehmende Aufsichtsbehörde, die größere Zwischenfälle verhindern soll, oder die liebende Mutter, die übermäßig ihre eigenen Kinder schützt?"

In Blogs im Internet zog ein Sturm der Entrüstung auf. Auch das benachbarte Südkorea, dessen Fischer das Gelbe Meer befahren, fühlte sich "im Dunkeln gelassen", wie seine Medien beklagten. Das Unglück werde heruntergespielt. "Chinas Schweigen über die Schäden durch die Öllecks schadet seiner Glaubwürdigkeit", befand das südkoreanische Blatt "Chonsun Ilbo".

 

Als der Druck zunahm, ging Chinas Meeresbehörde in Vorwärtsverteidigung über und nahm das Ölunternehmen ins Visier. "COPC hat es nicht geschafft, die Situation vollständig unter Kontrolle zu bringen. Seine Bemühungen, die Ursachen der Lecks zu finden und sie zu stopfen, waren langsam", begründete das Amt vergangene Woche den Förderstopp: "Ein weiteres Leck kann jederzeit auftreten, was eine enorme Gefahr für die Bohai-Bucht darstellt."

Elf chinesische Umweltorganisationen schrieben einen Brief an Aufsichtsgremien der Aktienmärkte in New York und Hongkong, wo ConocoPhillips und CNOOC gelistet sind, und forderten eine Untersuchung. Angeblich wird eine Klage erwogen. Das US-Unternehmen bestreitet jede Vertuschung: "ConocoPhillips reagierte schnell auf beide Vorfälle." Eine umfassende Säuberung laufe. "Zuständige Behörden wurden umgehend unterrichtet, zusammen mit CNOOC."

Kopfschütteln erntete in China auch die geringe Geldstrafe in Höhe von 200.000 Yuan, umgerechnet 22.000 Euro, die gegen ConocoPhillips verhängt wurde. Es ist die höchste vom chinesischen Gesetz vorgesehene Strafe für solche Fälle - "minimal im Vergleich zu dem Schaden an der Umwelt", kommentierte die "China Daily" und beklagte: "Es ist dieses hohe Maß an Toleranz und die nachsichtige Bestrafung, die es so schwer machen, den Kampf zum Schutz der Umwelt in China zu gewinnen."

Autor:Andreas Landwehr, dpa

Quelle: www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,775238,00.html

66 Jahre Hiroshima/Nagasaki:

Atomwaffen aus Deutschland abziehen und weltweit ächten

Am 6. August jährt sich der Atombombenabwurf auf Hiroshima zum 66. Mal. An diesem Tag werden auch in Deutschland wieder mehrere Dutzend Veranstaltungen stattfinden, um für eine atomwaffenfreie Welt zu werben, darunter auch der Pacemakers-Radmarathon durch Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit 150 Teilnehmern.

Um an diesem Tag neben den regionalen Veranstaltungen auch ein bundesweites Signal auszusenden, haben die Organisatoren der Pacemakers, die Kampagne „Unsere Zukunft atomwaffenfrei“ und die Bürgermeisterbewegung Mayors for Peace, in der etwa 400 Städte in Deutschland engagiert sind, gemeinsam den Aufruf 66 Jahre Hiroshima/Nagasaki: Atomwaffen aus Deutschland abziehen und weltweit ächten erarbeitet.

Auch die Plattform “Schritte zur Abrüstung“ der DFG-VK wirbt für eine breite Unterstützung aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft, um den Aufruf am 6.8. in überregionalen Zeitungen veröffentlichen zu können.

Unter dem folgenden Link kann man den Aufruf lesen und unterstützen::
http://www.pace-makers.de/html/marathon11_aufruf.html


Quelle: http://www.pace-makers.de/html/marathon11_aufruf.html/ DFG-VK

13. Juli 2011

Ex-und-Hopp-Wirtschaft? Nein Danke!

Plädoyer für eine gesamtbilanzierte Ökonomie.

Bildmontage: HF



von Wolfgang Huste

Da wir in einem endlichen System leben und damit auch die Ressourcen endlich sind, muß sich zukünftig jedes Produkt zwingend einer demokratisch legitimierten Gesamtbilanzierung unterstellen, wenn auch nachfolgende Generationen eine lebenswerte Umwelt/Gesellschaft vorfinden sollen.

Erst, wenn die folgenden grundlegenden Fragen zugunsten von Individuen, Gesellschaften und der Umwelt uneingeschränkt positiv beantwortet werden, darf das konkrete Produkt hergestellt werden.



Mir ist sehr bewusst, dass eine solche Forderung, wie von mir weiter unten skizziert, innerhalb des Kapitalismus auf einen erheblichen Widerstand stoßen wird, da der Kapitalismus bekanntlich auf der Akkumulation des Kapitals und der Warenproduktion gründet.

Es ist wie immer eine Frage der Macht, ob die Utopie einer Menschen und Natur/Umwelt zentrierten (statt einer Profit zentrierten) “Gesamtbilanzierungsökonomie” eines Tages zur Realität wird.

Und so lauten meine entscheidenden, elementaren Fragen:

  • Wem nützt dieses oder jenes Produkt für was?
  • Wie viel Energie, wie viel Material, welche konkreten Rohstoffe werden bei seiner Herstellung verbraucht?
  • Ist dieses oder jenes Produkt wirklich nötig und auch sinnvoll, oder dient dieses Produkt nur der Erhöhung einer allgemeinen Profitrate- zugunsten einer Minderheit, auf Kosten der Allgemeinheit, der Umwelt?

Tellerminen, Streubomben oder anderes Kriegsmaterial gehören sicherlich nicht zu den sinnvollen Produkten, aus Sicht der “abhängig Beschäftigten”.

ArbeiterInnen, die in der Rüstungsindustrie Erwerbsarbeit leisten (müssen?), würden bei einer Rüstungskonversion sofort mitmachen, wenn sie dadurch keine materiellen Nachteile, sprich: Lohneinbußen, haben.

Die weiteren elementaren Fragen in diesem Zusammenhang lauten:

  • Welche ökonomischen und ökologischen “Folgekosten” bringt das jeweilige Produkt mit sich?
  • Wie wirkt das Produkt während seines Gebrauchs auf Menschen, auf Tiere und Pflanzen, auf seine Umwelt?
  • Welche Kosten entstehen bei seiner Entsorgung, welche Umweltbelastungen treten dabei konkret auf?”

Was ich anstrebe, ist im Idealfall (!) eine Gleichgewichtswirtschaft auf Basis der erneuerbaren Energien bzw. Energielieferanten; eine Ökonomie, die möglichst die Natur, die Umwelt und wertvolle Ressourcen weitestgehend schont und auf “Nachhaltigkeit” setzt. Das ist sicherlich die bessere Alternative zu einer Profit orientierten „Ex-und -Hopp“-Wirtschaft, wie sie sich innerhalb des Kapitalismus manifestiert, wo wertvolle Rohstoffe regelrecht verbrannt und verpulvert werden.

wolfgang-huste-ahrweiler.de/2011/07/13/pladoye-fur-eine-gesamtbilanzierte-okonomie-ex-und-hopp-wirtschaft-nein-danke-von-wolfgang-huste

 

12. Juli 2011

Atomausstieg: Ein Alt-AKW bleibt wohl am Netz

Trotz des beschlossenen Atomausstiegs wird in Deutschland wohl ein Alt-Reaktor zunächst als Reserve am Netz bleiben.

contrAtom

Die Bundesnetzagentur deutete am Dienstag an, dass eine Stromlücke in den kommenden Wintern nur mit Hilfe eines Atomkraftwerkes in Süddeutschland abgefangen werden könne.

Die Netzagentur hat von Regierung und Parlament den Auftrag erhalten, nach Alternativen für ein Atomkraftwerk zu suchen. Sowohl die Netzfirmen als auch die Netzagentur haben vor einem Stromausfall in den nächsten beiden Wintern in Süddeutschland gewarnt, wenn alle sieben Altmeiler abgeschaltet blieben.

„Die Zahlen, die uns bislang vorliegen, sprechen eher dafür, dass wir eines dieser Kernkraftwerke benötigen werden“, sagte Netzagentur-Chef Matthias Kurth bei einer Energiekonferenz in Berlin. „Denn die vielbeschworene fossile Kaltreserve hat sich bislang nicht als tragfähige Option entpuppt.“ Mögliche andere Anlagen wie das Öl-Kraftwerk Pleinting in Bayern könnten kurzfristig nicht reaktiviert werden. Die Reserve wird als Sicherheit für die Winter 2011/2012 und 2012/2013 benötigt, wenn wenig Ökostrom eingespeist wird und der Verbrauch hoch ist. Danach wird mit ausreichend neuen Kohle- und Gaskraftwerken gerechnet. Bis August will die Netzagentur eine Entscheidung über die Reserve treffen. Dann soll auch festgelegt werden, welches süddeutsche AKW weiter betriebsbereit gehalten werden soll. Die Kosten dafür werden voraussichtlich alle Verbraucher über die sogenannte Netzumlage in ihren Stromrechnungen zahlen müssen.

Kurth machte weiter deutlich, dass er staatliche Anreize zum Bau neuer Gaskraftwerke für möglich halte. So könnte die nötige Produktion von Stromkapazitäten per Ausschreibung an den günstigsten Bieter vergeben werden. „Der Wettbewerb ist damit nicht am Ende, wir brauchen nur Kreativität“, hielt Kurth Kritikern entgegen, die von einer Verstaatlichung des Energiemarktes sprechen.

Hintergrund der Debatte ist der steigende Anteil von schwankendem Ökostrom, der über Gaskraftwerke ausgeglichen werden soll. Da diese Anlagen dann aber nur vergleichsweise wenige Stunden laufen werden, gelten Investitionen als wenig lukrativ. Im Herbst wollen Bundesregierung und Parlament entscheiden, ob ein solcher sogenannter Kapazitätsmarkt nötig ist.

Der Ökostrom-Anteil soll von derzeit rund 17 Prozent auf durchschnittlich gut 35 Prozent im Jahr 2020 gesteigert werden. Kurth zufolge würde dies bedeuten, dass zumindest an einigen Tagen der komplette deutsche Strombedarf aus Wind, Sonne oder Biomasse gedeckt werden könne.

Originalquelle: www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ein-alt-akw-bleibt-wohl-am-netz/4385542.html

AKW Stresstest: Cattenom ist nicht genehmigungsfähig Massive Zweifel des 'Beobachters' an der Reaktorsicherheit

Dieter Majer. dem offiziellen 'Stresstest'-Beobachter beim AKW Cattenom sind inzwischen derart große Zweifel an der Sicherheit der dortigen Atomreaktoren gekommen, dass er das AKW nach deutschem Recht als „vermutlich nicht genehmigungsfähig" bewertet.

Die offiziellen Ergebnisse der simulierten Stresstests sollen aber frühestens im September oder Oktober bekannt gegeben werden.

Das AKW an der französischen Mittelmosel liegt in einer europäischen Großregion mit 11.5 Millionen Einwohnern. Schon bei Baubeginn 1979 war es höchst umstritten. In den letzten Jahren ist es durch eine Unzahl gefährlicher Zwischenfälle immer wieder auffällig geworden. Nach Ansicht führender Experten ist das AKW Cattenom nicht ausreichend gegen Flugzeugcrashs und Erdbeben und gesichert. Die Anlage wird deshalb von der Bevölkerung auch „Die tickende Zeitbombe“ genannt.

Insgesamt vier leistungsstarke zusammenschaltbare Atomreaktoren bilden einen der ältesten europäischen AKW-Giganten. Nach Einschätzung des einvernehmlich durch die Regierungen des Großherzogtums Luxemburg und der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland benannten Stresstestbeobachters Dieter Majer entspricht das AKW nicht in allen Bereichen "dem Stand von Wissenschaft und Technik".

Gegenüber der Saarbrücker Zeitung beklagte sich der offizielle Beobachter bitter über den privaten AKW-Betreiber EDF und die staatliche französische Atomaufsicht: Weil beide Verantwortlichen eine gründliche Überprüfung durch die deutsche Seite nicht gestatteten, so Majer, sei eine "belastbare Bewertung" des AKW Cattenom derzeit nicht möglich.

Dies sollte niemanden verwundern, hat doch die französische Seite erst unter großem öffentlichem Druck der Nachbarländer den gemeinsamen offiziellen Beobachter für den 'Stresstest' zugelassen. Seit dem Super-GAU in Fukushima sind die Ängste der Bevölkerung vor einer ähnlichen Katastrophe auch in Cattenom immer mehr gewachsen. Jean-Claude Juncker, Ministerpräsident in Luxemburg und Europapolitiker unterstreicht die Einigkeit der Nachbarländer in Bezug auf Cattenom: "Experten, die wir entsenden, haben den gemeinsamen Auftrag aller drei Regierungen, den Stresstest zu begleiten“.



Die Ökologische Plattform Eifel-Mosel der LINKEN erkennt in den Feststellungen des Stresstestbeobachters Majer ein neuerliches Alarmsignal. Für DIE LINKE. in der Eifel und im Moselland hat Hans Werner Jung erneut die sofortige Stilllegung der „Tickenden Zeitbombe“ Cattenom verlangt. "Ein Weiterbetrieb", so Jung, "ist völlig unverantwortlich und gefährdet Sicherheit und Gesundheit von Millionen und die Lebensperspektiven künftiger Generationen weit über die Großregion hinaus."

Kurt Beck (SPD) und seine grüne „Atomministerin“ Lemke sind nachdrücklich aufgefordert, es nicht bei den 'üblichen' Protesten zu belassen: Beide sollten sofort gemeinsam mit den Nachbarn und Partnern im Saarland und in Luxemburg gegenüber der französischen Regierung und der Electricité de France alles tun, um die Sicherheit der Menschen in der Großregion in der Mitte Europas durch die schnelle Stilllegung des AKW in Cattenom endlich wiederherzustellen.

Quelle: Der Demokratische Sozialist - Online Dienst der Sozialistischen Linken - WiVo

Absurdes von der Energiewende

Ökostrom aus Deutschland darf nicht direkt vermarktet werden

28.06.2011 · 11:35 Uhr

Von Dieter Nürnberger

Die Akzeptanz von Ökostrom könnte bei den Kunden sicherlich gesteigert werden, wenn die Anbieter ihnen garantieren, dass jener Strom aus den Windturbinen kommt, die man hierzulande gerade baut. Doch genau das, also eine werbewirksame Deklaration á la "Ökostrom aus deutschen Landen" - das darf nicht sein.

Rund 700 Seiten Gesetzestext gilt es noch bis Donnerstag zu beraten, wenn es um die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundestag geht. Und der Großteil der Diskussionen dreht sich derzeit um die inhaltliche Ausrichtung und um die beabsichtigten Fördersätze der einzelnen Energieträger. Ein wichtiges Ziel der Reform ist es, künftig auch eine stärkere Marktintegration der erneuerbaren Energien zu gewährleisten. In diesen Tagen schlagen jedoch die Anbieter von grünem Strom Alarm. Im Reformentwurf seien Passagen enthalten, die die Vermarktung künftig erschweren. Die Details sind komplex und kompliziert - doch auch der Dachverband, der Bundesverband Erneuere Energien, sieht diese Probleme. Björn Klusmann, der Geschäftsführer des BEE.

"Früher war es so: Wer mehr als 50 Prozent aus heimischen EEG-Anlagen vermarktet hat, der brauchte seinen Kunden die Umlage von 3,5 Cent pro Kilowattstunde nicht mehr in Rechnung stellen. Und das wird in Zukunft anders: Das sogenannte Marktprämienmodell ist ein eingeleiteter Systemwechsel. Sie verkaufen als Anlagenbetreiber ihren Strom aus erneuerbaren Energien an der Strombörse. Und bekommen dann die Differenz zwischen dem Börsenpreis und der alten EEG-Vergütung sozusagen ausbezahlt. Der Strom, der dann sozusagen hinten rauskommt, hat allerdings keine grüne Eigenschaft. An der Börse gibt es letztendlich nur sogenannten Graustrom."

Quelle und weitere Informationen siehe hier:

www.dradio.de/dlf/sendungen/umwelt/1492272/

23. Juni 2011 Alexander Ulrich, MdB

Energieeffizienzrichtlinie muss sozial umgesetzt werden

„Die Energieeffizienzrichtlinie muss sozial umgesetzt werden. So müssen auch die großen Industrien und Energiekonzerne, die sich an einer klimaschädlichen und gefährlichen Energienutzung mit Milliardengewinnen bereichert haben, zur Kasse gebeten werden. Die Kosten dürfen nicht allein auf die Verbraucherinnen und Verbraucher abgewälzt werden“, kommentiert Alexander Ulrich, Berichterstatter für Klima und Energie im EU-Ausschuss, die an diesem Mittwoch durch EU-Kommissar Oettinger eingeführten Richtlinie für mehr Energieeffizienz in Europa. Ulrich weiter:

„Da es in der Richtlinie an konkreten Vorschlägen mangelt, wie der große, vor allem private, Gebäudebestand, energetisch renoviert werden soll, ist davon auszugehen, dass nur wenige Menschen in energiesparend sanierten Wohnungen leben werden. Auch ist es eine Frage der finanziellen Möglichkeiten, in wie weit energieeffiziente Haushaltsgeräte angeschafft werden können. Gerade einkommensschwache Haushalte werden der Verpflichtung nach mehr Energieeffizienz nicht ohne Hilfe nachgehen können. Deswegen müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher vor kostenintensiven Energiesparmaßnahmen geschützt und die großen Energieversorgungsunternehmen sowie die Industrie zu mehr Energieeffizienz verpflichtet werden.“

Brennelementwechsel gefährlicher als bisher angenommen

Hohe Tagesspitzenwerte beim AKW-Brennelementwechsel

22.06.2011 Schon bei einem einzigen Brennelementwechsel wird bis zu einem Drittel der jährlich abgegebenen Menge an radioaktiven Edelgasen und bis zu  50% der Jahresabgabe an radioaktivem Jod über den AKW-Kamin abgelassen und in die Umgebung verteilt. Das belegte die gestrige Sendung Plusminus. Die ARD-Recherchen bauen auf Nachforschungen der IPPNW auf und bestätigen die These, dass die Brennelementwechsel gefährlicher sind als bisher angenommen.

Die Tagesspitzenwerte bei der radioaktiven Abgabe über den AKW- Kamin sind in Zeiten der Revisionen bis zu 160 mal höher als an „normalen“ Betriebstagen. „Diese Werte eröffnen eine neue Dimension der Wissenschaftsdiskussion und zeigen die Gefährlichkeit unserer Atomkraftwerke schon im Normalbetrieb auf“, erklärt Vorstandsmitglied Reinhold Thiel.

„Messwerte der Edelgaskonzentrationen (Halbstunden-Mittelwerte) in der Abluft des Kernkraftwerks Gundremmingen, die das bayerische Landesamt für Umweltschutz zur Verfügung stellte, könnten den Schlüssel zum Verständnis der erhöhten Leukämieraten bei Kleinkindern im Nahbereich von Kernkraftwerken liefern.  Die Daten zeigen, dass radioaktive Emissionen auf einen kurzen Zeitraum während der Brennelementwechsel konzentriert sind. Nimmt man an, dass die Strahlenwirkung nicht linear, sondern überproportional mit der Strahlenbelastung ansteigt, so bestimmen Strahlungsspitzen das Risiko. Mit diesem Ansatz lässt sich bei geeigneter Wahl der Parameter die Größenordnung des beobachteten Leukämierisikos in Kernkraftwerksnähe erklären,“ sagt der Wissenschaftler Dr. Alfred Körblein.

Quelle und weitere Infos hier: prekaer.info/index.php/neuigkeiten/oekologie/7942-brennelementwechsel-gefaehrlicher-als-bisher-angenommen.html

Atomenergiebehörde: Japan hat die Tsunami-Gefahr unterschätzt


Erdbeben und Tsunami haben das AKW in Fukushima schwer beschädigt (Foto: Reuters)

Erdbeben und Tsunami haben das AKW in Fukushima schwer beschädigt (Foto: Reuters)

Die Regierung in Tokio hat die Gefährdung der japanischen Atomkraftwerke durch Tsunamis unterschätzt. Das geht aus einem vorläufigen Bericht hervor, den die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zum Atomunfall im AKW Fukushima erstellt hat.

Die Tsunami-Gefahr sei für mehrere Standorte falsch eingeschätzt worden, erklärten die IAEA-Experten. Die Wellen, die das Kraftwerk in Fukushima trafen, waren bis zu 15 Meter hoch. Die Schutzanlagen seien einfach überrollt worden, hieß es. Die japanische Regierung habe jedoch auf die Atomkatastrophe "beispielhaft" reagiert.

Die Experten forderten, Planer und Betreiber von Atomkraftwerken müssten in Zukunft die Risiken durch Naturkatastrophen besser abschätzen und die Anlagen entsprechend schützen. Die Sicherheitsvorkehrungen der Atomkraftwerke müssten zudem so effektiv und robust sein, dass sie nach einem schweren Unfall "rechtzeitig" in Gang gesetzt werden könnten.

Bessere Atomaufsicht gefordert

Von der Regierung in Tokio verlangte die IAEA zudem mehr Unabhängigkeit bei der japanischen Atomaufsicht. Fachleute aus zwölf Ländern hatten eine Woche lang die Sicherheitsmaßnahmen und das Krisenmanagement in Japan untersucht. Der vollständige Bericht der IAEA-Kommission soll Ende Juni auf einer Konferenz in Wien vorgestellt werden.


Die Atomanlage Fukushima Daiichi war durch das Erdbeben der Stärke 9,0 vom 11. März und den dadurch ausgelösten Tsunami schwer beschädigt worden. Es kam zu Explosionen in einigen Reaktorgebäuden, Bränden und Kernschmelzen in Reaktoren. Mehr als 80.000 Menschen wurden aus einer schnell eingerichteten Sperrzone um das Atomkraftwerk evakuiert.

Quelle: nachrichten.t-online.de/atomenergiebehoerde-iaea-japan-hat-die-tsunami-gefahr-unterschaetzt/id_46896874/index

Offener Brief an die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eveline Lemke

Ürzig/Zeltingen-Rachtig/Bernkastel-Kues, den 31. Mai 2011

Liebe Eveline,

Deine Erläuterungen zu den Koalitionsverhandlungen und dessen für uns unerfreulichen Ergebnis, dem Beschluss zum Weiterbau des Hochmoselübergangs, klingen für uns nicht überzeugend. Ihr habt gleich mehrere Gründe für Euer Einlenken genannt, doch die Vielzahl der Gründe macht das Ergebnis nicht glaubwürdiger.

Die von Euch angeführten Ausstiegskosten, die angeblich von Juristen geprüft worden sind, treffen nicht zu: Der größte Teil der Summe gehört zu Abschnitt I der Baumaßnahme - und der kann im Zusammenhang mit dem Ausbau der bereits bestehenden Alternativroute verwendet werden. Schadensersatz- und Kompensationskosten in Tourismus und Weinbau im Falle eines Weiterbaus wurden überhaupt nicht berücksichtigt. Eine sich anbahnende Kostensteigerung auf das Dreifache findet keinerlei Erwähnung. Soll denn die bisher vom Land betriebene Desinformationspolitik nun auch von Euch Grünen übernommen werden?

Kurt Beck hatte sich unnachgiebig gezeigt - und Ihr habt es hingenommen. Hierzu passt, dass Ihr bereits über Posten verhandelt habt, obwohl über das Thema Brücke noch gar nicht entschieden war. Sollte eine Partei, die ihr Wahlergebnis von 4,6 auf 15,4% mehr als verdreifacht hat, nicht mit mehr Selbstbewusstsein in die Verhandlungen gehen? Ihr sagt, ein Platzen der Koalition hätte den Brückenbau besiegelt, doch war das wirklich ein realistisches Szenario? Wie ernsthaft habt Ihr tatsächlich verhandelt? Waren Euch am Ende die Posten wichtiger als die Verhinderung dieses skandalösen Bauvorhabens, das Du, Eveline, selber ablehnst?

Auf Deinem Blog steht zu lesen: "Die Hochmoselbrücke ist, wenn sie demnächst steht, eine Zumutung für die Kulturlandschaft Moseltal, für die Mosel-Winzer, für den Mosel-Tourismus und für unser Land. Wir werden alles dafür tun, dass sie das letzte Projekt der längst überholten Verkehrspolitik der 60er und 70er Jahren ist." Diese Sätze verdecken nur notdürftig den Widersinn, der in dieser Auffassung steckt, und haben uns an der Mosel fast die Sprache verschlagen. So einfach kann man sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Mit dem Prinzip "heute sündige ich, morgen werde ich fromm" macht Ihr das Scheitern zur Methode, und es ist nicht weniger als ein Scheitern vor den eigenen Grundsätzen.

Was unverantwortlich ist, darf auch nicht mitverantwortet werden. Daher erwarten wir, die Bürgerinitiative, die Winzer-Initiative, die Mosel-Bewohner wie auch die vielen tausend Moselfreunde und Weinkenner von Euch Grünen, dass Ihr von Eurem Koalitionspartner eine Überprüfung des Bauvorhabens fordert. "Augen zu und durch" darf nicht Euer Motto sein, denn sonst habt Ihr den Großteil Eurer neu hinzugewonnenen Wählerschaft schnell wieder verloren.

Mit freundlichen Grüßen,

Georg Laska
Bürgerinitiative Pro-Mosel
www.pro-mosel.de

Kreistagsresolution: LINKE fordert Abschaltung von Cattenom

Auf Initiative des Kreistagsmitglieds von Bitburg-Prüm Wolfgang Ferner (DIE LINKE) verabschiedete
der Kreistag Bitburg-Prüm mehrheitlich eine Resolution zum Ausstieg Deutschlands
aus der Atomenergie. Wolfgang Ferner ist Landesvorsitzender der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Die Resolution im Wortlaut:
„Der Eifelkreis Bitburg-Prüm als Partner der Bioenergieregion Eifel und der Energieagentur
Region Trier sieht jenseits der Nutzung von fossilen Energieträgern und jenseits von Atomstrom
eine ökologische sowie ökonomische Zukunft in alternativen Energien. Der Kreistag des
Eifelkreises Bitburg-Prüm begrüßt deshalb den Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie.
Für die Restlaufzeit deutscher Atomkraftwerke fordert der Kreistag einen optimalen Schutz
der Bevölkerung durch das Nachrüsten der Sicherheitstechnik. Mit Sorge blickt der Kreistag
des Eifelkreises Bitburg-Prüm auf die dem Eifelkreis Bitburg-Prüm nächstgelegenen Atomkraftwerke
Cattenom in Frankreich sowie Tihange in Belgien. Für diese Kernkraftwerke
wünscht sich der Kreistag die gleichen Sicherheitsstandards wie für die deutschen und ausländischen
Kraftwerke und bittet die französische und belgische Staatsregierung, dem Beispiel
Deutschlands zu folgen.“
Wolfgang Ferner: „In meinem ursprünglichen Antrag hatte ich die sofortige und dauerhafte
Abschaltung des AKW Cattenom gefordert. Aber es ist gut, dass sich der Kreistag überhaupt
zu diesem Thema äußert und Stellung bezieht. Das Erschütternde bleibt jedoch, dass es für
einen Notfall keine Pläne gibt – außer der Empfehlung von Jodtabletten für Kinder und
Schwangere. Beide Atomkraftwerke sind rund 50 bis 70 Kilometer vom Eifelkreis Bitburg-
Prüm entfernt.“

Die BASF versucht erneut, die Öffentlichkeit über die Giftdeponien zu täuschen

Quelle: swr-aktuell, Redaktion WiVo hat folgendes geschrieben:


Der Ludwigshafener Chemiegigant BASF will nur Teile seiner vergifteten Deponien im Kreis Bad Dürkheim sanieren. Nach monatelangen Protesten von Umweltschützern und vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger hat der Chemiekonzern jetzt mit großen Aufwand sein vorgebliches „Sanierungskonzept“ vorgelegt.

Die ausgesprochen dürftigen Absichtserklärungen des Chemiegiganten haben allerdings kaum den Namen „Konzept“ verdient. Es handelt sich gerade mal um einige wenige Sofortmaßnahmen, die nicht geeignet sind, die vergifteten Deponien rund um Bad Dürkheim und am Stadtrand von Ludwigshafen gründlich und nachhaltig zu sanieren. Die BASF plant lediglich in Bezug auf zwei von fünf ihrer ehemaligen Deponien Aktivitäten, obwohl die Giftprobleme und die Gefahren für das Grundwasser bei allen von der BASF verfüllten Deponien bestehen.

Nicht nur der bescheidene Umfang, sondern auch die Qualität der geplanten "Sanierungsmaßnahmen" sind offensichtlich ungeeignet, eine nachhaltige Sanierung der vergifteten Industriedeponien herbeizuführen. So will man beispielsweise nur in zwei Fällen das mit Schwermetallen wie Cadmium und Quecksilber stark belastete Sickerwasser aus dem "Deponiekuchen" abpumpen und auf noch nicht genannte Weise entsorgen. Mit Hilfe erst einer noch anzulegenden Drainage soll dann verhindert werden, dass weitere Giftstoffe zukünftig in die Umwelt aussickern und das Grundwasser gefährden. Ob, wie und wann die gefährlichen Chemie-Altlasten endgültig beseitigt werden sollen, steht nach wie vor in den Sternen.

Angeblich will der BASF-Konzern zugleich mehrere Entgiftungsmöglichkeiten prüfen - u. a. ob man die Schadstoffe in der Deponie einkapseln oder durch Bakterien zersetzen kann. Konkrete und praktische Erfahrungen über die Wirksamkeit solcher Methoden gibt es außer unter Laborbedingungen bisher noch nirgendwo. In der gewohnten Kumpanei mit dem Schadensverursacher BASF läßt die staatliche Aufsichtsbehördei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) vollmundig verlauten, dass dafür ein Genehmigungsverfahren schon bis Ende Juni eingeleitet sein soll. Ob überhaupt und wie in einer derart kurzen Zeit eine nachhaltig wirksame Giftdeponie-Sanierung auch nur für zwei der fünf vergifteten Deponien realisiert werden kann, bleibt Geheimnis der staatlichen Aufsichtsbehörde SGD und des Chemiegiganten BASF.

Prompt hat die Umweltschutzorganisation BUND völlig zu Recht das äußerst vage „Konzept“ der BASF auf das Schärfste kritisiert. Die Ökologische Plattform Eifel-Mosel der LINKEN verweist auf Jahrzehntelange Erfahrungen mit Schwermetallen und anderen Umweltgiften in den stark belasteten Aschedeponien aufgelassener Kiesgruben und Braunkohlentagebauten in der der Kölner Bucht. Auch dort ist es bis zur nachhaltigen Sanierung immer wieder zu schweren Grund- und Trinkwassergefährdungen gekommen. Eine wirklich nachhaltige Sanierung vergifteter Industriedeponien ist nun mal ohne vollständige „Auskofferung“ des Deponiekörpers bis an seine Sohle völlig unmöglich.

Auch diesmal darf man getrost vermuten, dass die nach dem Verursacher-Prinzip auch für die Deponiesanierung im Kreis Bad Dürkheim alleinzuständige BASF wie „der Teufel das Weihwasser“ die bei einer schnellen, und nachhaltigen Sanierung anfallenden Millionenkosten scheuen wird. Die Gefahr der möglichen Grund- und Trinkwasservergiftung am Stadtrand von Ludwigshafen und im Landkreis Bad Dürkheim interessiert die Verantwortlichen des Chemiegiganten nicht.

Auf keinen Fall geht es an, dass der Chemiegigant sich vor der Beseitigung der durch ihn selbst seit Jahrzehnten angerichteten verheerenden Umweltschäden drücken kann. Es darf nicht zugelassen werden, dass die bei der notwendigen nachhaltigen Sanierung der Giftmülldeponien in Bad Dürkheim anfallenden Millionenkosten einfach der Öffentlichen Hand zugeschoben werden. Auch in diesem Fall muss das Verursacherprinzip gegenüber dem Chemiegiganten BASF durchgesetzt werden.


Ökologischer Umbau muss sozial gestaltet werden

Nach Ansicht des energiepolitischen Sprechers der Linksfraktion, Wolfgang Griese, macht die Ablehnung des Antrages „Kosten der Energiewende nicht auf die Verbraucher abwälzen“ deutlich, dass die soziale Ausgestaltung des ökologischen Umbaus nur mit der Linken zu machen ist.

„Wir fordern, dass die Kosten der Energiewende nicht auf private Haushalte und kleinere und mittlere Unternehmen abgewälzt werden“, erklärte Griese am Donnerstag. CDU und FDP hätten deutlich gemacht, dass sie allein auf die Regelungsmechanismen des Wettbewerbs am Markt vertrauen. „Dabei verschweigen sie, dass es im Energiebereich faktisch keinen Wettbewerb gibt, weil sich vier Monopolisten den Markt aufgeteilt haben“, so Griese. Deren Macht zumindest einzuschränken, um Strom und Wärme für alle Menschen bezahlbar zu halten, sei als Teil der Daseinsvorsorge Aufgabe des Staates. „Dafür sind eine staatliche Preiskontrolle, Kappungsgrenzen für Preiserhöhungen und Sozialtarife erforderlich“, betonte Griese.

Eine kapitalistische Wirtschafts(un)ordnung ist ein dummer und gefährlicher Anachronismus!

Mittwoch, 18. Mai 2011 von Wolfgang Huste

Der Kapitalismus ist in mehrfacher Hinsicht nicht nur ein verbrecherisches, sondern – ebenfalls in mehrfacher Hinsicht – auch ein sehr “dummes” System.

Ein System, was wir uns nicht (mehr) “leisten” sollten und auch nicht mehr leisten können. Der ökonomische Wettbewerb zwischen den Ländern – insbesondere um die Ressourcen fossile Brennstoffe, seltene Erden, Wasser, Nahrungsmittel und Engergie – “produziert” in der Regel Armut und Hungerkatastrophen, wenn nicht gar den allgemeinen ökonomischen und ökologischen Ruin von Staaten. Das trifft insbesondere auf die sogenannten Schwellenländern zu, also auf dieLändern, die an der “Peripherie” der kapitalistischen Industriestaaten angesiedelt sind. Die “Systemgwinner” produzieren innerhalb der Logik des Kapitalismus auch gleichzeitig die “Verlierer”. Und wer sich auf der Verliererseite befindet, wird von den “Gewinnern” noch zusätzlich mit Hohn und Spott überschüttet, sogar verleumdet, in denen man den dort lebenden BürgerInenn unterstellt, sie hätten weit über ihre Verhältnisse gelebt! Selbst relativ gut entwickelte Nationen wie Griechenland, Irland, Portugal und Italien sind hier keine Ausnahmen. Viele andere Staaten werden zukünftig ebenfalls mit massiven, Existenz gefährdenden finanziellen und ökologischen Problemen zu kämpfen haben. In einer “endlichen” Welt (was die Ressourcen angeht) ist eine Wirtschaftsform wie der Kapitalismus, der nicht nur auf der Akkumulation (= Anhäufung) des Kapitals und der Warenproduktion beruht, sondern auch auf einem erbarmungslosen, (selbst-)zerstörerischen Konkurrenzdenken, ein höchst gefährlicher Anachronismus, ein “Luxus”, den wir uns nicht mehr leisten können und auch nicht mehr leisten sollten! Ein solches System, das primär auf Ausbeutung und Unterdrückung gründet, im Extremfall im wahrsten Sinne des Wortes sogar über Leichen geht, hier und da ein solches Vorgehen sogar versucht, als einen fatalistisch hinzunehmenden, “allgemeinen Kollateralschaden” zu verharmlosen, zu relativieren, ist nicht mehr “zeitgemäß”, sogar höchst gefährlich (Stichworte: imperiale Kriege; Ausbeutung von Individuen, Gesellschaften, der Umwelt. All das “produziert” weltweit großes Elend. Der Kapitalismus ist – insgesamt betrachtet – ein tragischer, wenn nicht sogar ein tödlicher “Irrtum”, den wir vermeiden und aktiv bekämpfen müssen (!) – täglich und überall – wenn wir nicht untergehen wollen, sozial, ökonomisch und auch ökologisch! Einen “grünen”, gezähmten oder gar “humanisierten” Kapitalismus kann und wird es nicht geben, genauso wenig wie es “humanisierte” Kriegseinsätze, eine humanisierte Ausbeutung oder eine humanisierte Unterdrückung geben kann!

Konzept der Bundestagsfraktion DIE LINKE für den Atomausstieg

Gregor Gysi stellte vor der Fraktionssitzung am Dienstag das Konzept der Fraktion für den Atomausstieg vor:

Wir haben uns mit Anti-Atom-Initiativen und -verbänden über die sieben nötigen Schritte zum Atomausstieg verständigt:

  1. 11 AKW müssen 2011 stillgelegt werden,
  2. Atomausstieg ist möglich bis 2014,
  3. Atomausstieg muss ins Grundgesetz,
  4. Klimaschutz und Ausstieg sind kein Widerspruch,
  5. wir brauchen eine Strompreiskontrolle,
  6. wir brauchen Förderung Guter Arbeit für die vom Ausstieg betroffenen Beschäftigten der AKW,
  7. wir sind die Einzigen, die für die Entmachtung der Stromkonzerne sind.

Quelle: die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/konzept-der-bundestagsfraktion-die-linke-fuer-den-atomausstieg/

AKW Fukushima offenbar schon durch das Erdbeben beschädigt

Schon die Erdstöße vom 11. März sollen den Reaktor 1 in Fukushima beschädigt haben (Foto: dpa)

17.05.2011, 9:37 Uhr Quelle Nachrichten T- Online

Im japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat die Kernschmelze im Reaktor 1 offenbar bereits wenige Stunden nach dem Erdbeben am 11. März begonnen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen Bericht des AKW-Betreibers Tokyo Electric Power Company (Tepco). Der Reaktor wäre damit von Beginn an außer Kontrolle gewesen.

Bereits das Erdbeben und nicht erst der Tsunami habe den Reaktor 1 beschädigt, schreibt das Blatt unter Berufung auf Tepco-Angaben. Die Atomanlage hätte den Erschütterungen nicht standgehalten und der Reaktorblock 1 sei leckgeschlagen. Dadurch sei Kühlwasser abgeflossen und schon nach fünf Stunden habe die Kernschmelze begonnen.

Hier weitere Infos: nachrichten.t-online.de/atomkatastrophe-in-japan/id_44918208/index

RWE plant Atommeiler in den Niederlanden

Das Kernkraftwerk Borssele: RWE steigt bei den Holländern ein (Foto: Reuters)

17.05.2011, 10:44 Uhr Quelle: Spiegel Online/ t-online

Unbeirrt hält RWE an der Atomkraft fest. Nach "Spiegel Online"-Informationen plant das Unternehmen den Bau eines neuen AKW in den Niederlanden - knapp 200 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Der Meiler könnte Strom in die Bundesrepublik exportieren. Baukosten: rund fünf Milliarden Euro.

Während die Bundesregierung noch am Masterplan für einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Atomenergie feilt, setzt RWE-Chef Jürgen Großmann den nuklearen Expansionskurs seines Konzerns unbeeindruckt fort. RWE hat sich mit dem niederländischen Energieversorger Delta über einen Einstieg beim Kernkraftwerk Borssele in der Provinz Seeland geeinigt.

Weitere Infos siehe Link: wirtschaft.t-online.de/rwe-plant-atomkraftwerk-an-deutscher-grenze/id_46490934/index

Der Plan: Ein aktuelles Energiekonzept für Deutschlands Atomausstieg bis 2015

Die Ökologische Plattform RLP fragt: Stromlücke oder Stromlüge der Atomlobby?

Ob Moratorium, Ethikkommission oder Millionen Demonstranten auf der Straße: Der GAU von Fukushima hat Leben in die Energie-Debatte gebracht. Atomkraft ist das Schreckensgepenst und selbst die überzeugten Befürworter sind plötzlich dagegen. Gleichzeitig werden Unkenrufe laut, wir müssten Atommeiler durch klimaschädliche Kohlekraftwerke ersetzen, bräuchten Stromimporte und niemand könne garantieren, dass ohne Atomstrom das Licht an bleibt. Stimmt alles nicht. Aktuelle Berechnungen zum Greenpeace-Energiekonzept zeigen, wie es geht.

weitere Infos siehe hier:

www.greenpeace.de/themen/atomkraft/nachrichten/artikel/greenpeace_atomausstieg_bis_2015_ist_realistisch-1/

Neuer Störfall in Biblis: Volker, hör die Signale!

Freitag, den 08. April 2011

Nach einem Brand in einer Umspann-Anlage hat bereits am Montag im Atomkraftwerk Biblis die Umschaltung auf das Reserve-Stromnetz versagt. Dieselgeneratoren mussten die Stromversorgung sicherstellen. Das hat das hessische Umweltministerium erst gestern bekannt gegeben. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:

„Während Christean Wagner, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, von den sichersten Atomkraftwerken der Welt schwadroniert, nachzulesen in der FAZ vom Donnerstag, ereignete sich in Biblis ein weiterer Störfall.
Es wird höchste Zeit, dass Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) der Wahrheit ins Auge blicken: Biblis A und B müssen endgültig vom Netz. Nicht mal im abgeschalteten Zustand sind die Meiler sicher.“

Dass der Biblis-Betreiber RWE den Störfall erst nach Ende des Energiegipfels in Wiesbaden bekannt gegeben habe, sei eine neuerliche Provokation des Unternehmens, so Wissler. RWE mache im gewohnten Trott weiter: Gefahren bagatellisieren, verharmlosen, verschleiern und vertuschen. Ein ernstzunehmender Verhandlungspartner sei RWE schon längst nicht mehr.

Quelle: www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/2232-neuer-stoerfall-in-biblis-volker-hoer-die-signale.html

Der nächste GAU ist nicht nur in Japan vorprogrammiert!

Von Wolfgang Huste

Der nächste GAU ist nicht nur in Japan vorprogrammiert! Starke Erdbeben werden die Stromversorgung von manchen laufenden AKWs abschalten – und das führt immer zu einem großen Sicherheitsrisiko. Ähnlich sieht es in anderen Erdbeben gefährdeten Ländern aus. Allein schon das Ansinnen der Türkei, zwei AKWs zu bauen, werte ich in diesem Zusammenhang als einen kriminellen Akt. Die Notstromaggregate werden hier und da versagen, da sie teilweise nur für einige Stunden Strom liefern können. Alternativvorschläge zu Atomkraftwerken: Auf nahezu jedem Dach könnten Solaranlagen (Solarthermie- und Photovoltaikanlagen) installiert werden; selbst bei einer diffusen Sonneneinstrahlung können sie noch genügend Energie liefern, die sich auch in Spezialbatterien speichern lässt. Hier und da lassen sich auch Windkraftanlagen installieren. Insbesondere Japan eignet sich ideal für die Geothermietechnik. Biogasanlagen, Blockheizkraftwerke, auch Gezeitenkraftwerke und die Wasserenergie können so manches Land – nicht nur Japan – von der gefährlichen Atomtechnologie unabhängig machen. Auch das Methangas aus den Kohlegruben oder aus den Faultürmen großer Kläranlagen lässt sich nutzen. Da, wo Vulkanismus vorhanden ist, sind mit Wasserdampf betriebene Kraftwerke ein “muss”! Der Bau von Kohlekraftwerken ist die falsche Alternative; sie sind bekanntlich die größten Dreckschleudern und emittieren nicht nur giftige Abgase wie Kohlenmonoxyd oder Schwefelwasserstoff in die Luft, sondern auch Tonnen von Quecksilber und andere giftige Stoffe. Die Bevölkerung sollte darüber informiert werden, wo und in welchen Mengen radioaktiver Abfall im Meer lagern und wie hoch noch die Strahlenwerte zum Beispiel auf dem Bikini-Atoll und an anderen Stellen der Welt sind, wo man früher Atombombenversuche durchführte. Am meisten Energie kann eingespart werden, wenn weltweit die Wirtschaftswachstumsdoktrin aufgegeben wird, die fälschlicherweise behauptet, dass der Reichtum einer Nation am Wirtschaftswachstum zu messen sei.
Mehr Wachstum bedeutet: mehr Ressourcenverbrauch in Form von Rohstoffen und Energie bei der Produktion, während der Nutzung der Produkte und bei deren Entsorgung. Tellerminen und Streubomben sind sicherlich “Produkte”, auf die wir leicht verzichten können – aber auch auf Autos, die mehr als vier Liter fossile Brennstoffe pro 100 km Fahrstrecke verbrauchen. Die Alternative zu einem Wirtschaftswachstum, bei dem die eine Seite “gewinnt” – sehr viele aber verlieren, ist eine ökologisch determinierte Gleichgewichtswirtschaft. Und: Eine effiziente Energieeinsparung ist auch durch eine optimale Gebäudedämmung möglich.
Wer öffentliche Fördergelder im Bereich der erneuerbaren Energien streicht – zugunsten der Atomtechnologie – setzt völlig falsche Signale! In einem AKW arbeiten nur sehr wenige Spezialisten. Dagegen lassen sich im Bereich der erneuerbaren Energien Hunderttausende von neuen Erwerbsarbeitsplätzen schaffen.

Ethische Fragen sind seit Tschernobyl und Fukushima geklärt

Pressemitteilung


Pressedienst

04.04.2011 von Eva Bulling-Schröter

"Die Ethikkommission 'Sichere Energieversorgung' ist komplett überflüssig. Wir brauchen keine Kommission, um die Risiken der Kernenergie neu zu bewerten", sagt Eva Bulling-Schröder, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses, anlässlich der heutigen Sitzung des Gremiums. "Die Fakten liegen auf dem Tisch, die gesellschaftlichen Mehrheiten sind auch klar. Was jetzt noch fehlt, ist ein Gesetz zum unverzüglichen Atomausstieg." Bulling-Schröter weiter:

"Welche Fragen soll die Ethikkommission eigentlich bearbeiten, die nicht längst beantwortet sind? Alle die Nutzung der Kernenergie betreffenden ethischen Fragen sind schon seit Tschernobyl, spätestens aber seit Fukushima endgültig geklärt: Atomkraft ist unverantwortlich riskant. Der unverzügliche Ausstieg aus dieser Technologie ist deshalb die einzig sinnvolle Option. Zu klären sind allein die Details eines beschleunigten Ausstiegs, einschließlich der Frage einer Strategie zum forcierten Ausbau der erneuerbaren Energien, der Übertragungsnetze und Speicher. Dafür ist eine Ethikkommission aber nicht die richtige Adresse. Das ist Sache des Parlaments. Der Bundestag ist auch der Ort, an dem eine neue Atomgesetznovelle schnellstmöglich verabschiedet werden muss, um den Ausstieg per Gesetz zu regeln."

Unerträglicher Krach im Mittelrheintal

Bahnlärm macht krank

Der Lärm ist unerträglich. Bis zu 110 Dezibel erzeugen die Güterzüge, die täglich durch das Mittelrheintal rattern – das ist so laut wie ein Rockkonzert. Anwohner kämpfen seit Jahren gegen den Bahnlärm – bisher ohne großen Erfolg. Jetzt könnte eine Lärmstudie im Auftrag des Bundesumweltamtes den Bahnlärmgegnern neuen Rückenwind geben. Der renommierte Bremer Epidemiologe Prof. Eberhard Greiser hat mit Hilfe der Daten von mehr als eine Million Kassenpatienten die Gesundheitsbelastung durch Lärm am Beispiel des Flughafens Köln/Bonn untersucht und dabei Erschreckendes herausgefunden: schon ab 60 Dezibel erhöht sich das Risiko für Herzinfarkte, Leukämie, Brustkrebs oder Schlaganfälle. Die Untersuchung konnte nachweisen, dass in lärmbelasteten Regionen die Verabreichung von Blutdrucksenkern, Herz-Kreislauf-Medikamenten, Beruhigungs- und Schlafmitteln sowie die Verschreibung von Aniti- Depressiva besonders häufig sind. Kein Wunder, denn durch Lärm steht der Körper ständig unter Stress.

Die Ergebnisse der Studie alarmieren auch die Menschen im Mittelrheintal – denn die Belastung durch den Bahnlärm hier ist sogar noch deutlich größer als die durch Fluglärm in der untersuchten Region Köln/Bonn. Selbst in der Nacht rauschen rund 100 Güterzüge durchs Mittelrheintal. Eine Zumutung – findet auch der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister. Er fordert sowohl den Bund als Streckeneigentümer als auch die Bahn als Streckennutzer auf, endlich wirksame Maßnahmen gegen den Bahnlärm auf den Weg zu bringen und – wenn das nicht geht – ernsthaft über eine Alternativtrasse nachzudenken. Die Menschen im Mittelrheintal – so Hendrik Hering – seien lange genug von der Politik vertröstet worden.

Es gab in den letzten Jahren immer wieder vereinzelte Versuche, den Bahnlärm zu reduzieren. Der Bund und die Bahn investierten Millionen in die Gleisdämmung, in lärmschonende Technologie – wie beispielsweise die sogenannten Flüsterbremsen und K-Sohlen an einzelnen Waggons -, in Isolierfenster entlang der Strecke oder in Lärmschutzwände. Doch das sind Schönheitskorrekturen, um die Menschen hier zu beruhigen. Sie reichen nicht aus, den Bahnlärm im Mittelrheintal nachhaltig zu senken. Es fehlt bisher an einer schlüssigen Gesamtlösung für die Region.
Das sieht die Deutsche Bahn ganz anders. Zur Lärmstudie von Prof. Greiser möchte man dort zwar nichts sagen, verweist aber im Gegenzug auf die zahlreichen Lärmschutzmaßnahmen, die man bereits freiwillig auf den Weg gebracht habe. Für die Finanzierung weiterer Maßnahmen sei der Bund zuständig.

Wie mehr als in den Lärmschutz aber investieren Bund und Bahn in den Ausbau des Streckennetzes, um noch mehr Güterzüge auf den Weg zu bringen. So wird zur Zeit mit Hochdruck an der europäischen Güterfernverkehrsstrecke Genua-Rotterdam gearbeitet. Ab 2015 – nach dem Ausbau des Gotthard-Tunnels – sollen dann noch mal 20 bis 50 Prozent mehr Güterzüge – so die Schätzungen - durch das Nadelöhr Mittelrheintal rattern. Güterzüge mit einer Länge von bis zu 1.500 Metern. Ein Horrorszenario für die gebeutelte Region, in der jetzt schon immer mehr Dörfer aussterben, weil die Menschen flüchten. Dann – so Frank Gross von der Bürgerinitiative „Pro Rheintal“, könne man im Mittelrheintal einfach nicht mehr leben. Schon heute ist das Welterbetal eine aussterbende Region. Einzelne Gemeinden wie Stolzenfels oder Assmanshausen haben bereits bis zu 50 Prozent der Einwohner verloren und gleichen Geisterdörfern. Der Titel UNESCO-Welterbe wird im Mittelrheintal unter diesen Bedingungen nicht zu halten sein. Denn was ist eine Region noch wert, in der die Menschen nachweislich krank werden, weil es durch den Bahnlärm dauerhaft einfach unerträglich laut ist.

Quelle: www.swr.de/im-gruenen-rp/-/id=100810/nid=100810/did=5893588/12th7zy/

EU setzt Strahlengrenzwerte nach oben

Mittwoch, 30. März 2011 Kommentar von Wolfgang Huste LAG ÖPF RLP

Nun hat “man” auf der EU – Ebene beschlossen, die Grenzwerte bei Nahrungsmitteln, was deren Belastung mit radioaktiver Strahlung angeht, nach oben heraufzusetzen. So einfach ist für “die da oben” das Problem zu lösen (es sei denn, wir BürgerInnen schweigen dazu brav, statt gegen eine solch hirnrissige Verordnung in ganz Europa zu protestieren!). Werte nach oben setzen, Problem gelöst? Wenn es nicht so bitter ernst wäre, dann könnte man das als “schwarzen Humor” von einigen EU – Beamten bezeichnen. Sorgt man sich in Brüssel um die Profitraten der Nahrungsmittelindustrie mehr als um die Gesundheit der Menschen, der Umwelt? Anscheinend ist das der Fall. Sicherlich wird die europäische Linke in Zusammenarbeit mit den nordischen Grünen mit kritischen Fragen und Eingaben nachhaken und Öffentlichkeit schaffen. Sicherlich ist es interessant zu erfahren, welche Nahrungsmittel – nicht nur in Deutschland – mittlerweile höhere Strahlenwerte als vor dem japanischen Super – GAU aufweisen. Wir BürgerInnen haben das Recht auf eine umfassende Information! Insbesondere die Meeresfische werden nun entsprechend hoch belastet sein. Nun können zum Beispiel Heilkräuter und Heilpilze aus dem asiatischen Raum kaum noch ohne gesundheitliche Gefahren konsumiert werden. Der biologische Landbau hat durch diesen erneuten Super – GAU einen schweren Rückschlag erlitten, denn es gibt bald keine “unbelasteten” Nahrungsmittel mehr. Nun können die Jäger – zum Beispiel in Niederbayern – die dort lebenden Wildschweine schießen, aber nicht mehr essen, weil sie radioaktiv verseucht sind, ebenso die Pilze im Walde (verstrahlte Waldpilze aus der Tschechei und aus Polen dürfen aber bei uns auf den Märkten verkauft werden). Radioaktive Teilchen machen weder vor Ländergrenzen, noch vor Nahrungsmitteln halt. Es ist höchste Zeit, dass wir diesen Irrsinn, den massiven Angriff auf die Gesundheit und das Leben der Menschen, weltweit stoppen! AKWs, Großbanken, Rüstungskonzerne und Pharmakonzerne müssen schnellstens verstaatlicht oder vergesellschaftet werden, damit die Gesundheit und Unversehrtheit der Menschen und unserer Umwelt im Mittelpunkt aller Betrachtungen steht, statt eine abstrakte Profitrate zugunsten von Energie- und Rüstungsoligopolen und privaten Konzernen, deren Gewinne privatisiert und deren Verluste und Gefahren sozialisiert werden (dann sollten wir diese Oligopole/Konzerne/Banken gleich in die öffentliche Hand legen, zumal die SteuerzahlerInnen die Zeche selbst zu zahlen haben- falls wir uns dagegen nicht energisch wehren!). Energie, gesunde Nahrung und eine bezahlbare Gesundheitsvorsorge dürfen nicht zu Waren degradiert werden.
Zugang zur Energie und eine gute medizinische Versorgung, ebenso gesunde Nahrung, gehören zu den Grundbedürfnissen aller Menschen. Diese Grundbedürfnisse müssen auch für all diejenigen bezahlbar bleiben, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Dafür lasst uns gemeinsam streiten- überall und täglich!


Die EU dementiert:

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission weist Berichte zurück, nach denen über eine Eilverordnung Strahlengrenzwerte für Lebensmittel aus Japan erhöht wurden. "Wir haben überhaupt nichts erhöht", sagte ein Sprecher am Mittwoch in Brüssel. Am Wochenende seien lediglich Regelungen in Kraft getreten, auf die man sich bereits 1987 nach der Atomkatastrophe in Tschernobyl geeinigt habe. Ziel der Verordnung sei es, die Kontrollen nach dem Unglück von Fukushima zu verschärfen.(weitere Infos siehe Link)

Quelle:

nachrichten.finanztreff.de/news_news,awert,ticker,bwert,,id,33000684,quelle,,r,0,sektion,uebersicht.html

Die Hiobsbotschaften aus Fukushima nehmen kein Ende TEPCO rückt nur Scheibchenweise mit der Wahrheit heraus

Offenbar treten im schwer beschädigten japanischen AKW Fukushima auch größere Mengen äußerst giftigen und hochgradig strahlenden Plutoniums in die freie Atmosshäre aus. Das Schwermetall Plutonium ist kein natürliches Element, sondern entsteht im Zerfallsprozeß von Uran in den hermetisch abgeschlossenen Reaktordruckbehältern aller AKW-Typen.

Das chemisch hochgiftige und äußerst radioaktive Element Plutonium wird unter anderem zur Herstellung besonders strahlungsreicher Atombomben oder als Zünder für Wasserstoffbomben gebraucht. Bei Kernkraftwerken findet man Plutonium normalerweise nur innerhalb der streng abgeschirmten und druckfesten Reaktorgehäuse. Offensichtlich sind diese aber in den halb zerstörten Atomreaktoren von Fukushima längst nicht mehr hermetisch dicht, sondern wegen tiefer Risse und Löcher durchlässig wie ein Sieb geworden.

Erst viele Tage nach Beginn des Reaktorunfalls räumte der private Kraftwerkbetreiber TEPCO (Tokyo Electric Power) des AKW Fukushima endlich ein, dass in Fukushima eine Kernschmelze eingetreten und das extrem gefährliche Schwermetall Plutonium bereits in größerem Umfang weit außerhalb der Atommeiler ins Erdreich eingesickert ist. Die dadurch verursachte nachhaltige Verseuchung des Erdreichs mit Plutonium muss bereits vor Tagen eingetreten sein. Das aber haben in gemeinsamer Kumpanei die zuständigen japanischen Behörden zusammen mit dem privaten AKW-Betreiber TEPCO vor der Weltöffentlichkeit geheim gehalten und so die atomare Katastrophe heruntergespielt.



Die Ökologische Plattform Eifel-Mosel der LINKEN fordert die bedingungslose Offenlegung aller Informationen über den GAU in Fukushima für die gesamte Weltöffentlichkeit. Denn von diesem atomaren GAU ist die ganze Welt betroffen. Alle AKW müssen sofort stillgelegt werden. Die von der Kernkraft ausgehenden dauerhaften Risiken für die Menschheit sind ganz offensichtlich nicht beherrschbar. Deshalb ist auch der Ausbau der regenerativen und natürlichen Energien das Gebot der Stunde.

Di, 29.3.2011 - 07:00 Quelle: ARD-Nachrichten - Redaktion WiVo 


Auch unsere Nahrung wird durch die Atomkatastrophe verseucht!

von Wolfgang Huste, Pressesprecher der Ökologischen Plattform RLP

Mittwoch, 23. März 2011 um 13:41

Ein Fangverbot für Dornhaie (daraus wird die "Schillerlocke" produziert) und Aale existiert in Schweden und Norwegen, damit sich die Fischbestände wieder erholen können (der Aal steht vor dem Aussterben, weil so viele Glasaale als "Beifang" in die Netze landet). Beide Fischarten haben sehr hohe Cadmium - und DDT- Werte im Fleisch. Ein Fangverbot - zumindest für diese beiden Fischarten - sollte man auch in Deutschland und den Niederlanden durchsetzen. In etwa zwei Monaten sind auch die Fische in den europäischen Meere mit Isotopen verseucht. Viele Europäer können sich das noch gar nicht vorstellen, welche Auswirkungen die Katastrophe in Japan auch für uns mit sich bringt. Die bürgerlichen Medien berichten über dieses brisante Thema kaum und wiegeln da eher ab. Isotope machen nicht vor Ländergrenzen halt. Jede zusätzliche radioaktive Strahlung erhöht das Risiko von Chromosomenbrüchen, von Gendefekten, um ein Mehrfaches - und das für unendlich viele Generationen, , die nach uns folgen werden! Die Beibehaltung von Atomkraftwerken werte ich mittlerweile als einen kriminellen Akt gegen Menschen, gegen die Umwelt! Unser Motto sollte in ganz Europa lauten: "Empört euch! Empört euch gegen die Atommafia, gegen den Kapitalismus "als solchen", der solche "Restrisiken" toleriert!".

Die Mahnung nach Fukushima lautet: Alle AKWs abschalten! Aufruf zur DEMO in Bad Neuenahr am 25.03.11


Bad Neuenahr-Ahrweiler. Konsequenzen ziehen nach der Katastrophe in Japan - Jetzt die Atomkraftwerke abschalten und auf 100% Erneuerbare Energien, Energiesparen und Energieeffizienz setzen, das fordern die Initiatoren von ATTAC Ahrweiler, der am Freitag, den 25. März 2011 von 17 - 19 Uhr stattfindenden DEMO durch die Innenstadt von Bad Neuenahr. 

Mit bunten Transparenten und Fahnen und begleitet von einer japanischen Trommel, zieht der Demonstrationszug durch die Innenstadt von Bad Neuenahr. Die Teilnehmer dürfen und sollen Ihren Wunsch nach dem Atomausstieg sichtbar machen. Auf der Abschlusskundgebung ab ca. 18:00 Uhr steht ein offenes Mikrofon zur Verfügung, wer seiner Trauer und Betroffenheit Ausdruck verleihen möchte, oder auch wer seine Ohnmacht und Wut in Worte fassen möchte, bekommt hierfür drei Minuten Zeit, damit möglichst viele Stimmen zu hören sind. 

Wie es auch auf der Internetseit von www.ausgestrahlt.de steht, machen uns die schrecklichen Ereignisse in Japan fassungslos und betroffen. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima führt uns auf erschütternde Weise vor Augen: Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko – die Natur hält sich nicht an vorherige Berechnungen, Technik oder Menschen können auch in hochentwickelten Ländern versagen. Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima sagen wir deutlich: Wir können uns das Risiko einer nuklearen Katastrophe nicht länger leisten!

Die Veranstalter, u.a. das Klimabündnis Rhein-Ahr-Eifel (Hintergrundinformation zum Klimabündnis: http://www.aw-wiki.de/index.php/Klimab%C3%BCndnis_Rhein-Ahr-Eifel,) möchten in Richtung der verantwortlichen Politiker ein deutliches Signal setzen, dass spätestens seit Freitag, den 11. März 2011 die Zeit zum schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie geschlagen hat.

Die ca. 2,5 km lange Demonstrationsruoute: Sammel- und Startpunkt ist der Bahnhofsvorplatz von Bad Neuenahr, dann geht es die Landgrafenstraße entlang über die Ahr bis zur Felix-Rütten-Straße, die Telegrafenstraße hoch bis zur Hauptstraße, einbiegen in die Poststraße bis zum Platz an der Linde, wo ab ca. 18 Uhr die Abschlusskundgebung stattfindet.
http://maps.google.de/maps?f=q&source=s_q&hl=de&q=50.543436,7.138882&aq=&sll=50.543436,7.138882&sspn=0.007145,0.027423&ie=UTF8&rq=1&split=0&ev=zi&ll=50.545236,7.138968&spn=0.007145,0.027423&z=15

Fast 25 Jahre nach dem Tschernobyl Super-Gau führt uns die Atom-Katastrophe in Japan erneut drastisch vor Augen, wie notwendig und dringlich der Ausstieg aus dieser Hochrisikotechnologie ist. Das Klimabündnis Rhein-Ahr-Eifel hat sich aber auch auf die Fahnen geschrieben, den Abschied von Kohle, Öl und Gas ideell zu unterstützen, wir wollen auch weg z.B. vom Monopolversorger RWE, hin zu regionalen Energieversorgungsunternehmen wie z.B. unsere im letzten Jahr neu gegründeten Ahrtalwerke, die zu 100% Strom aus Wasserkraft anbieten.

Abschaltung des Uralt-AKW Cattenom gefordert: Geschehen in Saarbrücken doch noch Zeichen und Wunder?

Bisher hat sich die saarländische Landesregierung trotz ihres GRÜNEN Koalitionspartners in Sachen Kernkraft äußerst bedeckt gehalten. Überraschenderweise hat jetzt Ministerpräsident Müller (CDU )nach eigenen Angaben doch noch gehandelt. Er hat für das von ihm geleitete Landeskabinett die französische Regierung und Präsident Sarkozy aufgefordert, dass Pannen-AKW Cattenom sofort abzuschalten.

Erstaunlicherweise fordert Peter Müller (CDU) urplötzlich „einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland und in Frankreich“. Dies soll auch für das AKW Cattenom (Kattenhofen) in der dicht bevölkerten Großregion SaarLorLux gelten, zu der auch Müllers Landeshauptstadt Saarbrücken gehört.

Müller spricht in seinem Schreiben von der großen „Besorgnis“ der in der Großregion lebenden Menschen mit Blick auf Cattenom. Ist er tatsächlich doch noch einsichtig geworden und hat sich von Saulus zum Paulus gemausert? Oder will er lediglich kurz vor der Wahl für die rheinland-pfälzische CDU Schützenhilfe leisten? Angesichts einer in der Kernkraftfrage völlig unbelehrbaren rund unbeweglichen rheinland-pfälzischen Unionspartei dürfte dies aber kaum gelingen.

Ministerpräsident Müller läßt in seinem Brief an die französische Regierung erkennen, dass ihm nach so vielen Jahren doch noch aufgefallen ist, dass das Uralt-AKW Cattenom im dicht bevölkerten und Erdbebengefährdeten Dreiländereck an der Mosel eine tickende Zeitbombe ist. In Cattenom hat es in den letzten 25 Jahren mehr als 750 meldepflichtige atomare Zwischenfälle gegeben – darunter auch besonders gefährliche Störungen der Reaktorkühlsysteme.

Peter Müller von der CDU verhält sich allerdings wie immer pflaumenweich. Er bittet die französische Regierung lediglich darum, eine umfassende Sicherheitsprüfung im AKW Cattenom (Ketteneuwen) zu veranlassen und „schließlich die Abschaltung in Angriff zu nehmen“. Immerhin will Müller auch erreichen, dass das Thema "AKW Cattenom" auf einem Sondergipfel der Großregion behandelt wird.

Die Ökologische Plattform Eifel-Mosel der Partei DIE LINKE fordert Kurt Beck von der SPD mitsamt seiner rheinland-pfälzischen Landesregierung auf, nachdrücklich für das sofortige Zusammentreten eines Sondergipfels der Großregion SaarLorLux zu sorgen: „Die sofortige Abschaltung und endgültige Stilllegung der „Tickenden Zeitbombe in Cattenom“ muss dabei erzwungen werden.

Es ist eine Schande für Rheinland-Pfalz, dass sich eine absolute SPD-Landesregierung unter Kurt Beck ausgerechnet von Peter Müller und seiner CDU im Saarland in Sachen AKW Cattenom beschämen lassen muss. Cattenom muss sofort stillgelegt werden.“

Quelle: Mi, 23.3.2011 - 06:00 h Saarbrücker Zeitung, swr-aktuell - WiVo(linkes Forum)

Neckarwestheim, Biblis, Fessenheim/Müllheim ... tausende Menschen in Anti-Atom-Protestwelle


Am Sonntag haben viele tausend Menschen in Hessen, Baden-Württemberg und im Elsass erneut für den sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie demonstriert - nicht nur im hessischen Biblis und in Neckarwestheim, sondern vor allem auch im südbadischen Breisgau. Dort versammelte sich die mit Abstand größte Menschenmenge auf der dem elsässischen Uralt AKW-Fessenheim gegenüberliegenden deutschen Rheinseite zu einer energischen Protestaktion gegen die Atomkraft.

Die Anti-AKW-Fessenheim-Demonstrantinnen und -Demonstranten strömten zugleich aus der Schweiz, Frankreich und Deutschland ins unweit gelegene Müllheim im Breisgau. .„Es waren mehr als 10.000 Menschen, die meisten aus Deutschland", so Jean-Paul Lacote vom französischen Naturschutzverband "Alsace Nature".

Fessenheim ist das zweitälteste AKW in Frankreich und schon länger als 34 Jahren in Betrieb. Dort und in Cattenom/Lothringen kommt es am häufigsten zu gemeingefährlichen meldepflichtigen Zwischenfällen. Wie die Katastrophenanlage in Fukushima/Japan ist auch das AKW Fessenheim nicht ausreichend gegen Überschwemmungen durch Rheinhochwasser gesichert. Schlimmer noch: Die Sicherungen gegen Erdbeben sind äußerst mangelhat, obwohl Fessenheim im stark Erdbebengefährdeten Oberrheingraben liegt.

Besonders makaber: Die Französische Regierung will in Kürze die Genehmigung für dieses uralte Pannen-AKW um weitere zehn Jahre verlängern. Damit würde es, auch was die Betriebszeit angeht zum Rekordhalter und „Leitfossil“ unter den AKW in der extrem dicht besiedelten Deutsch-Französischen Rhein-Mosel-Region.

Am baden-württembergischen AKW Neckarwestheim bildeten 2.000 Menschen ein Meer von Plakaten und Transparenten und skandierten immer wieder: "Fukushima ist überall - Atomkraft tötet". Die Protestierenden forderten einen schnellen Ausstieg aus der Kernenergie und eine grundsätzliche Wende in der Energiepolitik.

Speyer/Rhein: Protest gegen Zwischenlager "Philippsburg"

Anlässlich der Atomkatastrophe in Fukushima hatte schon am Samstag in Speyer ein „stiller Marsch“ von mehr als 500 Menschen stattgefunden. Zugleich wurde eine Mahnwache gegen das auf der gegenüberliegenden badischen Rheinseite im AKW Philippsburg geplante atomare Zwischenlanger durchgeführt.

Das badische Uralt-AKW Philippsburg ist mit einem Siedewasserreaktor ausgestattet - vergleichbar mit den bei der Erdbeben- und Tsunamikatastrophe zerstörten Reaktoren in Fukushima/Japan. Auch in Philippsburg ist es schon mehrfach zu Störungen im Notkühlsystem gekommen.

Philippsburg sollte ursprünglich noch in diesem Jahr endgültig abgewrackt werden. Obwohl der seinerzeitige Bundesatomminister Jürgen Trittin (GRÜNE) bereits 2001 die Stilllegung verlangt und die Zuverlässigkeit des Betreibers in Frage gestellt hatte, wurde die Betriebszeit des AKW dennoch durch die schwarz-gelbe Bundesregierung über 2026/32 hinaus erlängert. Jetzt soll dort zusätzlich auch noch ein gefährliches atomares Zwischenlager eingerichtet werden.

Die erfolgreichen Aktionen in Speyer wurden von der Bürgerinitiative "Kein Zwischenlager in Philippsburg" organisiert. Aus Sorge über die Gefahren der Atomtechnologie und aus Bürgersinn haben sich in der alten Kaiserstadt Speyer neben den Kirchen die Naturschutzorganisationen und die Speyrer Ratsfraktionen parteiübergreifend zu gemeinsamen Anti-Atomprotesten zusammengefunden.

Quelle: Mo, 21.3.2011 - 06:30 h SWR-Nachrichten, eigener Bericht, WiVo (linkes Forum) www.linkes-forum-rlp.de/viewtopic.php